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Brasilien: Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff beginnt vier Tage nach Olympia

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Brasilien: Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff beginnt vier Tage nach Olympia

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Das Amtsenthebungsverfahren gegen die suspendierte brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff soll am 25. August beginnen – nur vier Tage nach dem Ende der Olympischen Spiele in Rio. Am Freitag wurde Rousseff laut ihrem Antwalt über den nun offiziell festgelegten Termin informiert.

Der 68-jährigen wird unter anderem vorgeworfen, den Regierungshaushalt manipuliert und Ausgaben ohne Zustimmung des Kongresses getätigt zu haben, die möglicherweise ihre Wiederwahl im Jahr 2014 begünstigten.

Das Verfahren soll drei bis fünf Tage dauern. Falls zwei Drittel der Senatoren für eine Amtsenthebung stimmen, würde Roussef ihr Amt tatsächlich verlieren. Ihr kommissarisch agierender Vizepräsident Michel Temer würde dann bis zum Ende der Amtszeit 2018 weiter regieren.

Der brasilianische Senat hatte am Mittwoch mit 59 zu 21 Stimmen dafür gestimmt, den eigentlichen Entscheidungsprozess über eine Amtsenthebung einzuleiten. Es ist der letzte Schritt eines mehrstufigen Prozederes, das im April mit einer Abstimmung über die Zulassung des Verfahrens in der Abgeordnetenkammer begann.

Rousseffs Rückhalt im Senat ist in den letzten Monaten weiter geschrumpft. Bei der Entscheidung über die temporäre Suspendierung hatten noch mehr Senatoren auf ihrer Seite gestanden

Auch Temer ist im Volk umstritten. Rousseff und ihre Anhänger werfen Temer unter anderem vor, einen Staatsstreich organisiert zu haben. Selbst in den Olympischen Speilstätten kam es zu Protesten gegen Temer. Ein Gericht hatte dies am Montag als Ausdruck der Meinungsfreiheit erlaubt.

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