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Wiederannäherung EU-Türkei

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Wiederannäherung EU-Türkei

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Die Türkei und die Europäische Union (EU) kommen sich nach wochenlangen Spannungen wieder näher. Am Samstag trafen sich erstmals seit dem Putsch und den darauf folgenden Massenverhaftungen in der Türkei alle 28 EU-Außenminister mit dem türkischen Europaminister Ömer Çelik zu einem offenen Meinungsaustausch in Bratislava. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini zeigte Verständnis für das türkische Vorgehen nach dem Putsch.

“Es ist uns gelungen, die Türkei auf eine Art und Weise zu begleiten, dass der Ausnahmezustand, den sie verhängt hat, im Einklang steht mit der Einhaltung der Prinzipien und des Europarates. Und nebenbei auch der EU und eines Beitrittskandidaten”, erklärte Mogherini am Samstag in Bratislava.





Europaminister Omer Çelik machte deutlich, dass sich die Türkei trotz der aktuellen Spannungen mit der EU den Flüchtlingspakt einhalten will. Sein Land stehe zu dem am 18. März geschlossenen Abkommen, sagte Çelik. Er rückte damit von früheren Angaben aus Ankara ab, nach denen die Türkei den Flüchtlingspakt wegen des Streits um die Visumfreiheit für türkische Staatsbürger platzen lassen könnte.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier bezeichnete die Zusammenkunft als “Signal, dass man aus der «Phase des übereinander Redens» wieder in die «Phase des miteinander Redens» eintrete”.

Am Mittwoch wird der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu beim Europarat in Straßburg erwartet. Am Freitag reisen dann die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn zu Gesprächen in die Türkei.

Die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei sind seit dem Putschversuch am 15. Juli äußerst angespannt.

Etliche EU-Politiker verdächtigen Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan, sich beim Vorgehen gegen mutmaßliche Unterstützer des gescheiterten Umsturzes nicht an die Menschenrechte und rechtsstaatliche Standards zu halten. Die Regierung in Ankara bestreitet dies und wirft der EU mangelnde Solidarität vor.



Lockere Stimmung bei der Begegnung der Außenminister Großbritanniens und Deutschlands

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