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Merkel gesteht nach neuer CDU-Wahlniederlage Fehler in Flüchtlingspolitik ein

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Merkel gesteht nach neuer CDU-Wahlniederlage Fehler in Flüchtlingspolitik ein

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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach den Wahldesastern ihrer Partei in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern jahrelange Fehler in der Flüchtlingspolitik eingestanden und die Verantwortung als Parteivorsitzende übernommen. Die deutlichen Einbußen ihrer Partei bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl vom Sonntag bezeichnete Merkel als “sehr bitter”. Man habe zu lange gewartet, bis man sich der Flüchtlingsfrage wirklich gestellt habe:

“Der Satz “Wir schaffen das” ist Teil meiner politischen Arbeit. Er ist Ausdruck von Haltung und Zielen. Viel ist in diesen eigentlich alltagssprachlichen Satz hineininterpretiert, ja sogar hineingeheimnist worden. So viel, dass ich ihn inzwischen kaum noch wiederholen mag.”

Auch wegen des Erfolgs der AfD steht in Berlin die große Koalition vor dem Aus. Die rechtspopulistische Partei kam aus dem Stand auf 14,2 Prozent, wurde fünftstärkste Kraft und sitzt nun in 10 von 16 Landesparlamenten.

Die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry kommentierte das Wahlergebnis in Berlin:

“Dass die AfD als Partei da ist, ist ein Symptom des Versagen der etablierten Parteien, weil man ihnen offenbar die Lösungskompetenz nicht mehr zutraut.”

Bei der Wahl in Berlin sind die einstigen Volksparteien SPD (21,6 Prozent) und CDU (17,6 Prozent) am Sonntag auf historische Tiefststände geschrumpft. Im neuen Berliner Sechs-Parteien-Parlament sind Zweierbündnisse nicht mehr möglich. Nun zeichnet sich in der Hauptstadt eine Dreier-Konstellation aus SPD, Linkspartei (15,6 Prozent) und Grünen (15,2 Prozent) ab.

Beobachter in Berlin sprachen bereits für eine mögliche Blaupause für einen Regierungswechsel nach der Bundestagswahl im September 2017.

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