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Hollande: den einen nicht links, den anderen nicht ambitioniert genug

Frankreichs Präsident wirft das Handtuch und kandidiert nicht erneut. Ein logischer Schritt: Er ist der bisher unbeliebteste Präsident.

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Hollande: den einen nicht links, den anderen nicht ambitioniert genug

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“Noch nie habe ich angesichts der Zeichen von Macht oder ihrer Ausübung den Durchblick verloren. Heute bin ich mir der Risiken einer erneuten Kandidatur bewusst, die nicht genügend Menschen unterstützen würden. Deswegen habe ich entschieden, nicht erneut anzutreten.”

Dieser für François Hollande schwere Schritt ist zugleich eine traurige Premiere: Seit dem Zweiten Weltkrieg kandidierte bisher jeder französische Präsident für eine weitere Amtszeit. Allerdings war keiner seiner Vorgänger dermaßen unbeliebt und umstritten.

Laut Umfragen hat es Hollande nicht geschafft, das Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen. Gemessen an Amtszeiten früherer Präsidenten schneidet er insgesamt am schlechtesten ab. Nur 4% der Befragten sind demnach mit ihm zufrieden.

Mit diesem Schritt erkennt Hollande seine Niederlage an. Den Negativrekord hatte vor ihm Ex-Präsident Sarkozy inne, der nun bei den konservativen Vorwahlen rausflog.
Frankreich steht still und wartet auf den Neubeginn. Der Wirtschaft geht es schlecht, die Arbeitslosenrate ging nicht signifikant runter.

Turbulentes Privatleben

Großes Interesse gab es in den vergangenen Jahren an seinem Privatleben oder verbalen Ausrutschern: Ein Präsident, der mit dem Motorroller zur Geliebten fährt, Unmengen für den Haus- und Hoffrisör ausgeben lässt und Arme schlichtweg als “Zahnlose” bezeichne – so schrieb es jedenfalls die gehörnte Ex-Freundin Valérie Trierweiler, die sich in ihrer Abrechnung in Buchformat Luft machte.

Politische Höhepunkte und Tiefschläge

In die Geschichte wird sicherlich die Reform zur Eheschließung für gleichgeschlechtliche Partnerschaften eingehen. Sie wurde begleitet von monatelangen Protesten, die von der Zerissenheit der Franzosen zeugen.

In seine Amtszeit fällt auch die Eskalation des islamistischen Terrors: das Massaker bei Charlie Hebdo, dann die Attentate vom 13. November. Der Präsident gab sich kämpferisch, was seine Umfragewerte kurzfristig beflügelte.

Doch das geplante Gesetz zum Entzug der Staatsbürgerschaft von Terrorverdächtigen führte zu neuen Spannungen. Eine Ministerin Christiane Taubira trat zurück, der Entwurf wurde schließlich zurückgenommen, was Hollande bedauert.

Für große Kritik bei vielen sozialistischen Wählern sorgte auch Hollandes Unterstützung für das El Khomri-Gesetz zur Reform des Arbeitsmarktes. Erneut zogen wochenlang Demonstranten auf die Straße.

Hollande, den einen nicht links genug, den anderen nicht ambitioniert und innovativ genug. Fünf Minister verließen die Regierung. Die Bilanz ist bitter: Es gelang dem scheidenen Präsidenten weder, die Wähler noch seine eigene Mannschaft zu mobilisieren. Das Spiel ist für ihn gelaufen.

Hollandes Ansprache: