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Kongo: Kabila lenkt ein

Regierung und Opposition haben eine Einigung gefunden: Spätestens Ende 2017 soll gewählt werden, Joseph Kabila kann laut Verfassung nicht an der Macht bleiben.

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Joseph Kabila, Präsident der Demokratischen Republik Kongo, hat sich offenbar mit der Opposition auf Neuwahlen geeinigt. Das gab ein Sprecher der katholischen Kirche in dem zentralafrikanischen Land bekannt. Kongos Bischofskonferenz hatte die Verhandlungen als Vermittler geleitet.

Kabilas zweite Amtszeit als Staatschef endete am 19. Dezember, gemäß Verfassung ist keine weitere Amtszeit möglich. Nach Angaben der Regierung sei es unmöglich, Wahlen vor 2018 abzuhalten, somit wäre Kabila de facto an der Macht geblieben. Das hatte wütende Proteste der Opposition ausgelöst, es kam zu Straßenschlachten. Der jetzigen Einigung zufolge soll ein Übergangsregierungschef eingesetzt werden und die Wahl spätestens Ende 2017 stattfinden.