Abgasskandal: VW einigt sich mit US-Justizministerium auf Milliardenvergleich

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Von Euronews mit dpa
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Im Abgasskandal steht VW in den USA eine weitere Milliardenstrafzahlung bevor: Der Autokonzern und das US-Justizmininsterium haben sich auf einen Vergleich in Höhe von umgerechnet 4,1 Milliarden Euro

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Im Abgasskandal steht VW in den USA eine weitere Milliardenstrafzahlung bevor: Der Autokonzern und das US-Justizmininsterium haben sich auf einen Vergleich in Höhe von umgerechnet 4,1 Milliarden Euro geeinigt, wie das Ministerium bekannt gab. Damit bekennt sich Volkswagen schuldig, Abgaswerte manipuliert zu haben. Zudem werden sechs hochrangige Manager angeklagt.

Justizministerin Lorreta Lynch sprach von “ungeheuerlichen Gesetzesverstößen” und einer “gezielten Blockade der Justiz”. “Diese Ankündigungen bedeuten nicht, dass unsere Ermittlungen abgeschlossen sind”, so Lynch in Washington. “Wir werden Volkswagens Versuche, Verbraucher zu täuschen und die Regierung zu betrügen, weiter untersuchen. Wir werden die Personen, die für diese schädliche Verschwörung verantwortlich sind, weiter verfolgen.”

Der Vergleich sieht zudem vor, dass VW seine Kontrollsysteme verbessern und externe Überprüfungen gestatten muss. VW-Vorstandschef Matthias Müller erklärte, das Unternehmen bedauere die Handlungen, die zur Dieselkrise führten, und werde den Wandel weiter vorantreiben.

Frühere Vergleichsvereinbarungen könnten den Konzern mehr als 16 Milliarden Dollar kosten. Die finanzielle Belastung durch die gesamten Strafzahlungen ist damit höher, als ursprünglich von VW veranschlagt. Volkswagen hatte 18,2 Milliarden Euro beiseitegelegt. VW Betriebsratschef Bernd Osterloh und IG-Metall-Chef Jörg Hofmann betonten in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Einigung in den USA ein bedeutender Schritt sei. Aber: “Die damit verbundenen Belastungen für das Unternehmen sind enorm. Wir werden alles daran setzen, dass die Belegschaften des Konzerns nicht darunter leiden.”

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), Mitglied des VW-Aufsichtsrats, erklärte, auch nach dem Kompromiss in den USA werde die Landesregierung in Hannover die Aufklärung nach Kräften unterstützen. Die Folgen des Vergleichs bedeuteten “eine erhebliche, aber zu akzeptierende Belastung für den Volkswagen-Konzern.”

Der frühere und im Herbst 2015 über die Diesel-Krise gestürzte VW-Chef Martin Winterkorn will am kommenden Donnerstag im Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Abgas-Skandal erscheinen. Bei seinem Rücktritt hatte der Manager betont, sich keines Fehlverhaltens bewusst zu sein.

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