Netanjahu in London: auf der Suche nach Gemeinsamkeiten

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Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat in London Theresa May besucht. Seine Themen: Iran und Israels Siedlungspolitik. Er richtete schwere Vorwürfe gegen Teheran und sagte, der Iran trachte offen danach, Israel zu vernichten und eine Vormachtstellung im Nahen Osten zu erobern.

Netanjahu sagte: “Der Iran bedroht Europa, bedroht den Westen, bedroht die Welt. Und provoziert ein ums andere Mal mehr, und deshalb begrüsse ich, das Präsident Trumps auf Sanktionen gegen Iran beharrt. Ich denke, andere Nationen sollten dem folgen.”

Zugleich sucht Netanjahu Unterstützung für seine Siedlungspolitik, die zuletzt auch von der neuen US Regierung als wenig hilfreich bezeichnet wurde.

UK PM theresa_may</a> --- Thank you for your warm welcome. It reflects the strength of the partnership between Israel and Britain! <a href="https://t.co/frQn8KPihS">pic.twitter.com/frQn8KPihS</a></p>&mdash; Benjamin Netanyahu (netanyahu) 6. Februar 2017

Theresa May zeigte sich interpretierbar, bis auf einen Punkt: die Zwei Staaten Lösung. “Es gibt vieles, was wir in Zukunft gemeinsam tun können und ich bin sicher, wir werden darüber reden, wie wir unsere Beziehung gestalten können. Aber auch über einige regionale Themen, Syrien, Iran und die Frage der Zukunft im Mittleren Osten. Und sicher bleiben wir einer Zwei-Staaten-Lösung verpflichtet.”

Voices Rise against Israeli Settlement Planshttps://t.co/epTUltp713#IsraeliSettlements#IsraeliRegime#Palestinepic.twitter.com/JfFuhb2KBd

— Alwaght (@EnglishAlwaght) 1. Februar 2017

Der israelische Siedlungsbau gehört zu den großen Hindernissen auf dem Weg zum Frieden Nahost. In den vergangenen Jahren hat Israel bestehende Siedlungen immer weiter ausgebaut. Insgesamt leben nun rund 400.000 Israelis im Westjordanland, 200.000 weitere in Ostjerusalem. Die Palästinenser beanspruchen beide Gebiete für ihren geplanten unabhängigen Staat. Sie waren von Israel im Jahr 1967 annektiert worden. Die internationale Gemeinschaft hat sich gegen den Siedlungsbau ausgesprochen, weil er den Friedensprozess behindere. Die Vereinten Nationen forderten zuletzt im Dezember einen vollständigen Siedlungsstopp.Großbritannien hatte im UN-Sicherheitsrat für eine Resolution gegen den jüdischen Siedlungsbau.

6 Feb – London – 11.30am – Join the protest opposite Downing Street to oppose Netanyahu's visit 11.30amhttps://t.co/iUyTviJizzpic.twitter.com/nkMhnppyuS

— WMPSC (@WMPSC) 2. Februar 2017

Und Großbritannien gehört zu den fünf UN-Vetomächten, die gemeinsam mit Deutschland im Juli 2015 das Atomabkommen mit dem Iran geschlossen hatten. Der Iran verpflichtete sich darin, seine Urananreicherung deutlich zurückzufahren und scharfe Kontrollen durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) zuzulassen. Der Westen hob im Gegenzug einen Teil seiner Finanz- und Handelssanktionen gegen das Land auf.