Eilmeldung

Sie lesen gerade:

Wilders gegen Rutte: Das niederländische Duell


Niederlande

Wilders gegen Rutte: Das niederländische Duell

Die Parlamentswahl in den Niederlanden ist eine der meist beachteten in Europa in diesem Jahr. Es geht um Themen wie Zuwanderung und Identität und darum, dass vom wirtschaftlichen Aufschwung nicht alle profitieren.

Doch nimmt man die Berichterstattung als Maßstab, geht es vor allem um ihn, um Geert Wilders. Der Vorsitzende der rechtspopulistischen Freiheitspartei ist omnipräsent. Er versteht sich als Vertreter einer politischen Strömung, die seiner Ansicht nach keine Ländergrenzen kennt.



“Bewegungen wie meine, wie die in Frankreich, Deutschland, Österreich und Italien sind in den vergangenen Jahren stärker geworden – noch bevor Donald Trump ins Amt kam”, so Wilders

Derzeit sitzen in der zweiten Kammer des niederländischen Parlamentes die Vertreter von elf Parteien und Bündnissen sowie acht Abgeordnete, die sich von Fraktionen abgespalten haben.

28 Parteien treten diesmal an, 150 Sitze sind zu vergeben. Eine Sperrklausel besteht nicht. Auch kleine Bündnisse ziehen deshalb in das Parlament ein – unter den bisherigen Abgeordneten befinden sich beispielsweise Vertreter der Tierpartei und der Rentnerpartei.

Doch das große Duell wird zwischen Geert Wilders und dem amtierenden Ministerpräsidenten Mark Rutte von der liberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie erwartet. Rutte regierte bislang seit den vorgezogenen Neuwahlen im September 2012 gemeinsam mit den Sozialdemokraten. Zuvor war er bereits seit Oktober 2010 Regierungschef.



“In den Niederlanden ist die Zeit nach der Wahl immer eine schwierige Phase. Normalerweise dauert es seine Zeit, aber wir werden am Ende schon eine Regierung finden”, spricht Rutte den in den Niederlanden oft langwierigen Prozess der Koalitionsbildung an. Eines steht fest: Eine Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen Freiheitspartei schließt Rutte aus.