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Hängepartie in Nordirland: "Keinen Appetit auf Alternativen"


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Hängepartie in Nordirland: "Keinen Appetit auf Alternativen"

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In Nordirland drohen zum zweiten Mal in diesem Jahr Neuwahlen. Eine Parlamentssitzung zur Nominierung neuer Minister wurde kurz vor Ablauf einer Frist für eine Regierungsbildung abgesagt. Die ehemaligen Koalitionspartner, die katholisch-republikanische Sinn-Fein-Partei und die protestantisch-unionistische DUP, gaben sich gegenseitig die Schuld. Der britische Nordirland-Minister James Brokenshire räumte den Parteien eine Karenzzeit ein:

“Ich habe mit den Vorsitzenden der beiden größten Parteien gesprochen. Es gibt keinen Appetit auf Alternativen. Ich werde morgen im Parlament die nächsten Schritte bekanntgeben. Wir haben jetzt ein begrenztes Zeitfenster, um Probleme zu lösen und eine Regierung zu bilden.”

Dem Karfreitagsabkommen von 1998 zufolge müssen in Nordirland die jeweils stärksten Parteien aus beiden konfessionellen Lagern eine Regierungskoalition bilden. Die Vorsitzende der Unionisten und ehemalige Erste Ministerin Nordirlands, Arlene Foster, erklärte:

“Die Entscheidung der Sinn-Fein-Partei, niemand zu nominieren und dadurch die Bildung der neuen Regierung zu verhindern, ist sehr bedauerlich und schädlich für all die Menschen, die wir repräsentieren.”

Aus den vorangegangenen Wahlen am 2. März ging Sinn Fein gestärkt hervor und konnte bis auf einen Parlamentssitz zur DUP (Democratic Unionist Party) aufschließen. Laut der Sinn-Fein-Chefin Michelle O`Neill ist der “Gesprächsprozess am Ende”:

“Wir sind mit den richtigen Ansätzen in die Verhandlungen gekommen. Wir wollten die Institutionen im Sinne aller Bürger arbeitsfähig machen. Unglücklicherweise ist die DUP ihrer Blockadehaltung bei Fragen der Regierungsbildung und der Gleichheit der Bürger treu geblieben.”

Die bisherige Koalition zwischen Sinn Fein und der DUP zerbrach im Januar im Streit über ein Förderprogramm für erneuerbare Energien. Sinn Fein stoppte die neuen Koalitionsgespräche am Sonntag. Durch die Verstreichung der Frist hätte der Nordirland-Minister per Gesetz Neuwahlen innerhalb eines “angemessenen Zeitraums” ausrufen können. Stattdessen räumte Brokenshire den Parteien am Montag noch “mehrere Wochen Zeit” ein, sich doch noch auf eine Regierungsbildung zu einigen.

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