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Bruch mit Sozialisten: Valls unterstützt Macron


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Bruch mit Sozialisten: Valls unterstützt Macron

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Im französischen Präsidentschaftswahlkampf zieht erneut Ärger auf. Ex-Regierungschef Manuel Valls wird heftig kritisiert, weil er den gemeinsamen Kandidaten der Sozialisten Benoît Hamon nicht mehr unterstützt.

- Im Namen der Republik dürfe man kein Risiko eingehen, begründet Valls. Deshalb werde er für Emmanuel Macron stimmen. – Wider Willen? fragt der Moderator. – Nein, er nehme seine Verantwortung ernst. Es gehe hier nicht ums Herz, sondern um den Verstand, meint Valls im Hinblick auf den rechtsextremen Front National. Dessen Kandidaten Marine Le Pen wird laut Umfragen wahrscheinlich den Sprung in die zweite Runde der Präsidentschaftswahl schaffen.

Vorwahlen
Valls wollte selbst Präsident werden, bei den Vorwahlen der französischen Sozialisten wurde er jedoch nur Dritter, weit abgeschlagen von Hamon. Er gab sich als guten Verlierer und erklärte noch im Januar, er respektiere die Spielregeln. Benoît Hamon sei der Kandidat seiner politischen Familie und an ihm sei es, die Menschen hinter sich zu sammeln.

Doch damit ist nun Schluss. Dem sozialistischen Präsidentschaftskandidaten Hamon laufen die Anhänger davon. Eine Premiere in der Geschichte des französischen Wahlkampfes.

Hamon vertritt ein betont linkes Programm. Er ist für ein bedingungsloses Grundeinkommen und will mit der europäischen Sparpolitik brechen.

Gespaltene Partei
Bei den Sozialisten hat er seine Anhänger vor allem im linken Lager: die aufsässige Justizministerin Christine Taubira, die Bürgermeisterin von Paris Anne Hidalgo und ihre Amtskollegen aus Lille, Martine Aubry.
Andere sozialistische Spitzenpolitiker sind bereits zu Macrons linksliberaler Bewegung “En Marche” übergelaufen: der frühere Pariser Bürgermeister Bertrand Delanoë, Lyons Bürgermeister Gérard Collomb und nun Valls.

Sanktionen innerhalb der Partei gab es bisher nicht. Im vergangenen Dezember mahnte der sozialistische Generalsekretär Jean-Christophe Cambadelis noch, wenn der Kandidat der Partei feststehe, sollte dieser von so vielen Abgeordneten wie möglich unterstützt werden. Die Statuten und Gesetze müssten respektiert werden.

Und diese besagen: Die Parteimitglieder sowie die unterlegenen Kandidaten der Vorwahlen müssen den gemeinsamen Kandidaten loyal unterstützen und für ihn Wahlkampf machen.

Warum treffen Valls wohl keine Sanktionen? Fast scheint es, als wurden einige kleinere und größere Abmachungen vor der Parlamentswahl getroffen.

So spekuliert der konservative Kandidat der Republikaner François Fillon bereits auf eine Neuauflage der unbeliebten Regierung Hollande – diesmal unter Macron, sollte dieser die Präsidentschaftswahl gewinnen.

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