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Trump als Opfer: "Die größte Hexenjagd der Geschichte"

Letztlich brachte der Rauswurf des FBI Direktors das Faß zum überlaufen, selbst die Republikaner mochten der Erosion des Rechtsystems nicht mehr zusehen

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Trump als Opfer: "Die größte Hexenjagd der Geschichte"

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US Präsident Trump gerät immer weiter unter Druck, sieht sich dabei aber als Opfer der größten politischen Hexenjagd der amerikanischen Geschichte. Die möglicherweise russische Einmischung in die Wahlen, seine undurchsichtigen geschäftlichen Interessen in Russland, die ungeklärten Kontakte seines Umfeldes schon vor der Wahl, dann der Rücktritt seines Sicherheitsberaters, der Justizminister, der sich selbst wegen Russland Kontakten für befangen erklärt, der Fehltritt mit Geheimdienstinformationen beim Besuch des russischen Außenmisnisters Lawrow… selbst die Republikaner haben inzwischen die Berufung des Ex-FBI Chefs Mueller als Sonderermittler begrüßt. Letztlich war es der Rauswurf von Ex FBI Direktor Comey, der das Fass zum überlaufen brachte und der zur Einsetzung des Sonderermittlers geführt hat. Die Erosion des Rechtssystems mochten selbst die Republikaner nicht mehr hinnehmen.

Die Rechtsexpertin Jessica Levinson begründet die bisherige Zurückhaltung unter anderem auch mit Befürchtungen der Administration:
“Man kann eine eng begrenzte Untersuchung starten, und je länger sie läuft, je mehr Leute geredet haben und umso mehr Dokumente sie haben, umso mehr ufert die Untersuchung aus. Ich glaube, viele in der Regierung haben Angst, dass das wie ein Krake ist, der immer mehr Arme bekommt.”

Ein Sonderermittler hat im US-Justizsystem eine einzigartige Position. Er ist unabhängig von der Justiz und hat weitreichende Vollmachten. Er kann ohne Rücksicht auf Vorgesetzte arbeiten, weil er nicht in die Hierarchie des Justizministeriums oder des Weissen Hauses eingegliedert ist. Seine Unabhängigkeit soll ihn vor politischer Einflussnahme schützen, zum Beispiel muss er dem Justizminister nicht über jeden Schritt berichten. Er kann sich eigene Mitarbeiter aussuchen und anfordern, was er für notwendig hält. Der Sonderermittler hält die Fäden vollständig in der Hand, er kann Fälle vor Gericht bringen. Die Berufung von Sonderermittlern ist selten, vor allem eben auch, weil sie sehr schwer wieder abzusetzen sind.