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Queen's Speech: die Königin ohne Krone und May ohne Mehrheit


Großbritannien

Queen's Speech: die Königin ohne Krone und May ohne Mehrheit

Mit der Ansprache der Königin hat Elisabeth II. in Großbritannien traditionell die Sitzungsperiode des Parlaments eröffnet. Allerdings war heute vieles anders als in den vergangenen Jahrhunderten: die Queen kam nicht in ihrer Kutsche, Sie trug ein Kleid mit Hut statt Hermelincape und Krone. Und sie war auch nicht wie üblich in Begleitung von Prinz Phillip; der 96 jährige sah sich konditionell außer Stande. Auch das verlesen der Regierungserklärung war nicht “same procedure as every year”, denn die Queen verlas das Programm einer Regierung ohne Mehrheit, denn eine Duldung durch die Nordirische DUP ist noch nicht zustande gekommen. May hatte bei den den für sie katastrophal gelaufenen Unterhauswahlen am 8. Juni ihre absolute Mehrheit verloren. Ihr Regierungsprogramm will Theresa May deshalb mit «Demut und Entschlossenheit» durchsetzen, ihre Themen wurden mit Spannung erwartet von den Lords und Abgeordneten.

Die Queen las vor: “Erstes Ziel meiner Regierung ist das bestmögliche Verhandlungsergebnis, wenn mein Land die EU verlässt. Meine Minister werden mit dem Parlament, den Behörden und der Wirtschaft eine größtmögliche gemeinsame Basis erarbeiten für die Zukunft unseres Landes außerhalb der EU.”

Neben dem Brexit ist ist es vor allem der Terror, der die Briten beschäftigt. Auch hierauf geht May in ihrer Regierungserklärung ein:

“In Anbetracht der Anschläge von Manchester und London wird die Antiterrorstrategie der Regierung überprüft, damit sicher gestellt ist, das Polizei und Sicherheitsorgane alle notwendigen Mittel haben. Die bestehenden Freiheitsstrafen für Terrorismus sind ausreichend, um die Bevölkerung zu schützen.”

Außerdem soll Großbritannien nach dem Brexit unter anderem neue Gesetze zu Zöllen, Handel und Einwanderung bekommen. Damit bereiten sich die Briten auf einen Austritt aus der Zollunion und aus dem EU-Binnenmarkt vor. Im Mittelpunkt des Regierungsprogramms steht das sogenannte Große Aufhebungsgesetz (Great Repeal Bill), das EU-Vorschriften in britisches Recht übertragen soll. Etwa 20.000 EU-Regelungen werden in einem Schwung in nationales Recht überführt. Diese Regierungserklärung werden die Lords und die Abgeordneten in den nächsten Tagen intensiv diskutieren. Die spannenden Frage ist, wieviel Rückhalt die angeschlagene Theresa May bekommen wird, ob es ihr gelingt, wieder in sicheres politisches Fahrwasser zurückzukehren.

Mehr Informationen zur Eröffnung des Parlaments finden Sie hier.

Besondere Aufmerksamkeit erregte die Queen in Resteuropa, auf dem “Kontinent” oder dem Rest der Welt sozusagen: schon immer berühmt für ihre exquisite Hutmode, löste ihre heutige Kreation Spekulationen aus, ob die Queen vielleicht ein subtiles politisches Statement abgeben wollte?