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Konservative und DUP einigen sich auf britische Minderheitsregierung


Großbritannien

Konservative und DUP einigen sich auf britische Minderheitsregierung

Gute Neuigkeiten für die britische Premierministerin Theresa May: Sie hat sich mit der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) und deren Parteivorsitzender Arlene Foster auf eine Minderheitsregierung geeinigt. In London wurde ein entsprechendes Abkommen zwischen den konservativen britischen Tories und der DUP unterzeichnet.

Für May bedeutet das, sie kann vorerst weiterregieren, obwohl ihre Führungsrolle zuletzt schwer in die Kritik geraten war. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 8. Juni hatte May ihre Regierungsmehrheit verloren. Die Konservativen blieben aber stärkste Kraft vor der sozialdemokratischen Labour-Partei.

In einer Rede vor der Presse hob die DUP-Vorsitzende Foster vor allem die finanzielle Unterstützung für Nordirland hervor, außerdem die Zusage, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung aufzuwenden und damit den Regeln des Nato-Militärbündnisses zu entsprechen.

Die nordirische DUP stellt zehn Abgeordnete. Die rechtskonservative Partei steht in der Kritik, weil sie Vorbehalte etwa gegen die Homo-Ehe und den Klimaschutz hat. Aber auch im größeren politischen Kontext ist die Regierungsbeteiligung der protestantischen DUP umstritten. Die Katholiken, organisiert in der Partei Sinn Fein, haben bereits vor einem Bruch des Friedensabkommens in Nordirland gewarnt. Erst im Januar war dort das Regierungsbündnis zwischen Katholiken und Protestanten auseinandergebrochen.

Es ist nicht das erste Mal, dass eine konservative Regierung in Großbritannien von nordirischen Unionisten gestützt wird. Schon 1996 und 1997 erhielt Premierminister John Major Unterstützung durch die Ulster Unionist Party (UUP), nachdem er seine parlamentarische Mehrheit durch Parteiaustritte und Nachwahlen verloren hatte.