Todesstrafe im Iran immer schlimmer: Mehr als 100 Exekutionen in einem Monat

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Von Euronews
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Menschenrechtsorganisationen und Exiliraner weltweit schlagen Alarm, denn die Zahl der Hinrichtungen im Iran hat in den vergangenen Wochen dramatisch zugenommen. Allein im Monat Juli sind laut HUMAN RIGHTS MONITOR und anderen Beobachtern mehr als 100 zu Tode Verurteilte – offenbar durch den Strick – hingerichtet worden. In der offiziellen iranischen Presse sei nur über sieben Exekutionen berichtet worden. In diesem Jahr wurden die Vollstreckungen der Todesurteile während des Ramadan nur kurz unterbrochen. Sofort nach dem Ende des Fastenmonats seien die Exekutionen wieder aufgenommen worden.

Es wurden auch wegen Drogendelikten Verurteilte exekutiert – dabei wird im Iran gerade ein Gesetz beraten, das vorsieht, Drogenkonsumenten und Dealer zumindest teilweise statt der Todesstrafe zu Haftstrafen zu verurteilen. Menschenrechtsaktivisten beklagen aber, selbst die neue Gesetzesvorlage gehe nicht weit genug, denn die ursprüngliche Fassung wurde immer wieder verändert, so dass in der derzeit debattierten Version die Todesstrafe für Drogendelikte wieder vorkommt.

Die iranischen Behörden haben gerade einen Bericht vorgelegt, demzufolge es drei Millionen Drogenabhängige im Land gibt. Zur Zeit sitzen offiziellen Zahlen zufolge 5.000 wegen Drogendelikten zum Tode Verurteilte in Gefängnissen ein. 90% dieser Verurteilten sind zwischen 20 und 30 Jahre alt. Die meisten gehörten ärmeren Bevölkerungsgruppen an.

Einem neuen Bericht von Amnesty International zufolge hat sich die Lage der Menschenrechte im Iran in den vergangenen Jahren weiter verschlimmert. Trotz der Versprechen von Präsident Hassan Rohani – der seit 2013 im Amt ist – ist die Lage von Menschenrechtsaktivisten immer verzweifelter. Oft werden die Aktivisten inhaftiert, nur weil sie Kontakte zu Amnesty International, der EU oder der UNO aufgenommen hatten.

Tortured and jailed for defending human rights in Iran. Tweet HassanRouhani</a> demanding he free Arash! <a href="https://t.co/uRN6IJn5WR">https://t.co/uRN6IJn5WR</a> <a href="https://t.co/egku51HLZP">pic.twitter.com/egku51HLZP</a></p>— AmnestyInternational (amnesty) 2 août 2017

Auch US-Präsident Donald Trump meldete sich zu diesem Thema zu Wort. Er re-tweetete die Aussage der in Paris im Exil lebenden Oppositionspolitikerin Maryam Rajavi. Sie leitet den “Nationalen Widerstandsrat im Iran”, der lange als Terrororganisation galt.

RT Maryam_Rajavi: The UN must prosecute the #Iran ian regime’s leaders for their crimes against humanity including 120K political executions pic.twitter.com/cPLeNnbuKS

— Donald Trump (@DonaldTrumpfree) 2. August 2017

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