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Kein Fortschritt? Brexit-Minister wehrt sich

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Kein Fortschritt? Brexit-Minister wehrt sich

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Fortschritt oder nicht Fortschritt, das war die Frage nach den Brexit-Verhandlungen Ende August. Geklärt ist diese zunächst einfach klingende Frage immer noch nicht. Zur Erinnerung: Der Brexit-Unterhändler der EU, Michel Barnier, hatte festgestellt, dass nichts erreicht worden sei. Großbritanniens Brexit-Verhandler David Davis lässt diesen Vorwurf nicht auf sich sitzen.

Im britischen Fernsehen BBC sagte Davis, es sei durchaus etwas erreicht worden. Hinter den Behauptungen stehe vermutlich die EU-Kommission und nicht so sehr Barnier. “Ich kenne ihn jetzt 20 Jahre und ich mag ihn. Aber die EU-Kommission macht sich lächerlich indem sie sagt, dass nichts voran geht.”

Ein großer Streitpunkt ist weiterhin, wie viel die Briten für – oder trotz – Brexit zahlen sollen. Ein hoher zweistelliger Milliardenbetrag steht im Raum, die Briten wollen aber sehr genau prüfen, zu was sie juristisch verpflichtet sind. Auch die Rechte von EU-Bürgern in Großbritannien und die Grenzfrage zwischen Irland und Nordirland sind ungeklärt.

Erst, wenn diese wichtigen Fragen beantwortet wurden, will sich die EU auf weitere Verhandlungen einlassen. Auf die wartet London aber schon sehnsüchtig. Dort will man vor allem über die künftigen Wirtschaftsbeziehungen mit der EU sprechen.