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Wer hat die Macht, einen Atomkrieg zu starten?

Bei den Atommächten hat entweder der Staats- oder Regierungschef oder eine Kommissionen die Befehlsgewalt

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Wer hat die Macht, einen Atomkrieg zu starten?

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Vereinigte Staaten von Amerika

US-Präsident Donald Trump kann einen Angriff mit Atomraketen befehlen, ohne den Kongress konsultieren zu müssen. Nach Trumps Twitter-Hasstiraden gegen Nordkorea debattierte der Außenausschuss des Senats jüngst die Frage. Während einige argumentierten, dass das Militär nicht blind Befehle befolgen werde, warnte der demokratische Senator Ed Markey: “Kein einzelner Mensch sollte die Macht haben, einseitig die zerstörerischste Waffe, die die Menschheit je ersann, abschießen zu dürfen.”



Russland


In Russland kann Präsident Vladimir Putin darüber entscheiden, ob das Atomwaffenarsenal zum Einsatz kommt.

Über die Details des russischen Nuklearwaffenprogramms ist wenig bekannt. Öffentlich bekannt ist aber, dass Putin einen “Tscheget”, einen Atomkoffer hat. Auch der Verteidigungsminister und der Generalstabschef sollen über einen “Tscheget” verfügen. Die Atomkoffer sollen über zehn Kilo wiegen und als mobile Kommunikations- und Kommandostationen einen nuklearen Angriff autorisieren können. Sie sind mit dem hochsicheren “Kawkas”-Kommunikationssystem verbunden, über das hochrangige Regierungsmitglieder sich abstimmen können.

Zusätzlich gibt es das “Tote-Hand-System”, das voll- oder halbautomatisch einen nuklearen Gegenschlag auslösen soll, falls die “Tscheget”-Besitzer und alle Kommandozentralen außer Gefecht gesetzt sind. Inwieweit das System heute einsatzbereit ist, ist unklar.



Großbritannien


Das britische, ausschließlich seegestützte, nukleare Abschreckungsprogramm “Trident” sieht vor, dass die endgültige Entscheidung in der Verantwortung des/der Regierungschefs/in liegt oder in der eines ernannten Stellvertreters.

Übernimmt ein neuer Premier das Amt, schreibt er/sie vier identische “letters of last resort”, die an Bord der vier Vanguard-Atom-U-Boote gelagert werden. Falls das U-Boot Kontakt mit dem Vereinigten Königreich verliert und sein Kommandeur der Ansicht ist, dass die Heimat von einem Angriff überwältigt wurde, muss er den Anweisungen im Brief folgen. Dies kann “Vergeltung”, “keine Vergeltung” oder auch der Befehl sein, das U-Boot unter den Befehl eines Alliierten zu stellen. Der Inhalt der Briefe ist streng geheim, und sie werden ungelesen nach der Wahl eines neuen Regierungschefs vernichtet.


Frankreich


Die Entscheidung über einen Atomangriff liegt einzig beim französischen Staatsoberhaupt. Nur der Präsident kann laut Verfassung entscheiden, ob die Unabhängigkeit und Integrität des Landes ernstlich bedroht sind. Falls die Regierung der Auffassung ist, dass der Präsident politisch fehlgeht, kann sie den Verfassungsrat auffordern, ihn zu “sperren”, womit automatisch eine Präsidenten-Neuwahl eingeleitet wird.


China


Über das chinesische Atomschlag-Protokoll ist wenig bekannt. Ein Text des Militärs, der von der amerikanischen Wissenschaftlervereinigung “Union of Concerned Scientists” übersetzt wurde, lässt darauf schließen, dass die zentrale Militärkommission die Befehlsgewalt hat oder deren Vorsitzender – im allgemeinen der Generalsekretär der Kommunistischen Partei und Staatspräsident des Landes. Die Mitglieder der Kommission sind hochrangige Parteimitglieder und Generäle.


Indien


Der Premierminister hat das Recht, über einen Atomschlag zu entscheiden. Als Regierungschef sitzt er dem politischen Rat der für das Nuklearkommando zuständigen Behörde vor. Nur dieser kann einen Nuklearschlag autorisieren. Der endgültige Befehl bleibt dann beim Premier.


Pakistan

Der Regierungschef ist Vorsitzender der für den Nuklearschlag zuständigen Behörde und hat somit das Recht, über einen Atomschlag zu entscheiden. Es muss aber den Richtlinien zufolge Einstimmigkeit herrschen.


Israel


Israel hat niemals offiziell den Besitz von Atomwaffen zugegeben oder abgestritten. Informationen über seine Nuklearpolitik sind rar. Experten gehen davon aus, dass die Herrschaft über das Arsenal nicht bei einer einzelnen Person liegt, sondern in einem System unter ziviler Kontrolle.


Nordkorea


Kaum überraschend, ist wenig über die Strukturen für einen Atomschlag von Nordkorea bekannt. Es ist davon auszugehen, dass Machthaber Kim Jong-un entscheidet, den Atomknopf zu drücken.