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Twitter verboten: Schäuble greift durch im Bundestag

Der neue Bundestagspräsident will zukünftig verhindern, dass Inhalte der Plenarsitzungen getwittert werden.

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Twitter verboten: Schäuble greift durch im Bundestag

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Wolfgang Schäuble ist als konsequenter Politiker bekannt. So eisern wie er in manchen Verhandlungen als Finanzminister im Ausland wahrgenommen wurde, hat er seine neue Rolle als Bundestagspräsident begonnen.

In einem Brief an die Abgeordneten hat er an die Regeln während Sitzungen des Parlaments erinnert und unter anderem gemahnt, dass die Inhalte der Plenarsitzungen nicht zeitgleich in den sozialen Medien veröffentlicht werden dürfen.

Der Deutschlandfunk, dem das Schreiben vorliegt, zitierte: “Den Verhandlungen des Bundestages unangemessen und daher unerwünscht, ist die Nutzung von Geräten zum Fotografieren, Twittern oder Verbreiten von Nachrichten über den Plenarverlauf”.

Telefone dürften “nur zurückhaltend und in einer Ihrer Teilnahme an einer Plenarsitzung angemessenen Weise genutzt werden.”

Verboten ist die Nutzung von Geräten, die Geräusche machen oder aufgeklappt werden, also etwa von Computer-Laptops.

Immer mehr Abgeordnete sind während der Debatten mit ihren Telefonen und Tablet-PCs beschäftigt. Auch Kanzlerin Angela Merkel nutzt ihre Smartphone gerne im Plenarsaal. Ob Schäuble für sie eine Ausnahme macht?

Allerdings dauerte es bei Twitter nicht lange, bis folgendes Bild von Schäuble auftauchte. Auch er scheint bei Bundestagssitzungen in der Vergangenheit nicht immer ganz bei der Sache dabeigewesen zu sein…


Der Brief Schäubles an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags.