Die SPD hat nach dem Treffen von Parteichef Martin Schulz mit dem deutschen Bundespräsidenten ihre Gesprächsbereitschaft zur Lösung der Regierungskrise unterstrichen.
WERBUNGDie SPD-Spitze hat ihre Gesprächsbereitschaft zur Lösung der Regierungskrise in Deutschland unterstrichen. Eine strategische Entscheidung soll nächste Woche fallen.
Der SPD-Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, Burkhard Lischka kommentierte die achtstündigen Beratungen im Berliner Willy-Brandt-Haus:“Ich könnte mir beispielsweise vorstellen, dass man einen Regierungsvertrag macht mit verschiedenen Parteien, wo man die wesentlichen Dinge regelt, Europa, Außenpolitik, Haushaltspolitik. Auch zu Regelungen kommt, wo man vernünftigerweise Kompromisse schließen kann, aber das man bewusst da, wo es Gegensätze gibt, die unüberbrückbar sind, sagt, das entscheidet das Parlament.”
CDU-Innenexperte Armin Schuster sagte:“Deswegen habe ich die große Bitte an die SPD, dass sie die Chance sieht, und dass wir den Mut haben, vielleicht auch im Gegensatz zur letzten GroKo, einen Koalitionsvertrag zu machen, der es wirklich in sich hat, und nicht nur eine Zwangsheirat war.”
Trotz des CDU-Schmusekurses bleibt die SPD vor allem eins: zerstritten. Parteichef Martin Schulz hatte eine Rückkehr zu alten GroKo-Verhältnissen kategorisch ausgeschlossen. Rücktrittsgerüchte um Schulz dementierte die SPD-Spitze.