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Offene Visiere in Paris: Macron mahnt Erdogan

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Offene Visiere in Paris: Macron mahnt Erdogan

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Fortschritten im EU-Beitrittsprozess der Türkei eine Absage erteilt und eine andere Form der Partnerschaft ins Spiel gebracht. Die jüngsten Entwicklungen in der Türkei erlaubten keine Fortschritte.

Er habe dazu beim Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan eine sehr klare Diskussion geführt, sagte Macron bei einer Pressekonferenz der beiden Staatschefs in Paris.

Macron mahnte Erdogan auch zu Rechtsstaatlichkeit:

"Unsere Demokratien müssen stark sein gegenüber dem Terrorismus, weil die Rechtmäßigkeit des Staates auf dem Schutz seiner Bürger beruht. Gleichzeitig aber sollten unsere Demokratien den Rechtsstaat voll und ganz respektieren."

Die Türkei steht international in der Kritik, weil die Regierung nach der Niederschlagung des Putschversuchs 2016 den Ausnahmezustand verhängt und "Säuberungen" ausgerufen hatte. Über 50.000 Menschen wurden verhaftet.

Erdogan betonte die Rechtmäßigkeit des Vorgehens:

"Die türkische Justiz ist komplett unabhängig. Die Türkei hat ein unabhängiges Justizsystem. Diese unabhängige Justiz ist frei in ihren Entscheidungen."

Macron sprach offen von "Meinungsverschiedenheiten" mit Erdogan bei der Frage der individuellen Freiheiten.

Er habe eine Reihe konkreter Fälle etwa von inhaftierten Journalisten angesprochen. Erdogan wollte die von Macron genannten Namen von Inhaftierten seinem Justizminister übergeben.