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UN-Sicherheitsrat blockiert rivalisierende Resolutionsentwürfe

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UN-Sicherheitsrat blockiert rivalisierende Resolutionsentwürfe

UN-Sicherheitsrat blockiert rivalisierende Resolutionsentwürfe
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REUTERS/Brendan McDermid
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Nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien sind zwei rivalisierende Resolutionsentwürfe im UN-Sicherheitsrat gescheitert. Sowohl die USA als auch Russland sprachen sich in ihren jeweiligen Entwürfen für eine neue UN-Untersuchungskommission names UNIMI aus.

Sie soll die Arbeit des Joint Investigative Mechanism (JIM) ein Team aus Experten der Vereinten Nationen und der Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) fortsetzen, da deren Mandat im November vergangenen Jahres ausgelaufen war.

Dem US-Resolutionsentwurf zufolge sollte sie diejenigen identifizieren, die in Syrien Chemikalien einsetzen.

Im russischen Entwurf soll die neue Kommission lediglich "zweifelsfreie Fakten" präsentieren. auf deren Grundlage kann der Sicherheitsrat dann die jeweiligen Täter benennen. Demnach könnten die fünf ständigen Ratsmitglieder mit ihrem Veto am Ende verhindern, dass die Verantwortlichen benannt werden.