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US-Strafzölle: Trumps Entscheidung auf 1. Juni verschoben

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US-Strafzölle: Trumps Entscheidung auf 1. Juni verschoben

US-Strafzölle: Trumps Entscheidung auf 1. Juni verschoben
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REUTERS/Kevin Lamarque
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Eigentlich sollte die Entscheidung am 1. Mai fallen - nun gibt der US-Präsident Donald Trump den EU-Staaten, Mexiko und Kanada einen weiteren Aufschub bei den US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium. Die Entscheidung soll nun am 1. Juni getroffen werden, erklärte das Weiße Haus in Washington am Montagabend (Ortszeit). So lange bleibt noch Zeit für Verhandlungen.

Weitere Aufschübe werde es nicht geben. Das steht in den Verlautbarungen, die Trump unterzeichnete.

Auch Argentinien, Brasilien und Australien werden von den Zöllen ausgenommen: Mit diesen Ländern seien Grundsatzeinigungen erzielt worden. Diese sollen bis zum 1. Juni finalisiert werden. Mit Südkorea sei sogar bereits eine Dauerlösung erreicht worden.

"In all diese Verhandlungen konzentriert sich die Regierung auf die Einführung von Quoten, die die Importe begrenzen, Transitlieferungen aus Drittländern verhindern und die Nationale Sicherheit der USA gewährleisten", steht es in der Mitteilung des Weißen Hauses.

Die Entscheidung zur Schonfrist fiel in Washington nur wenige Stunden vor Inkrafttreten der Zölle um Mitternacht (Ortszeit/6.00 MESZ). Die EU und andere Länder wurden bis zuletzt auf die Folter gespannt.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström wollte eine Verbesserung der Situation erreichen. Dafür hatte sie noch am Montag mit dem US-Handelsminister Wilbur Ross telefoniert.

Verhandlungen im Handelsstreit

Der Handelsstreit sorgte in letzter Zeit für Aufsehen auf der ganzen Welt. Trump begründet die Maßnahmen mit der nationalen Sicherheit. Viele Europäer sehen diese Begründung als eine Ausrede und sind der Meinung, dass es dabei vor allem um den Schutz der US-Industrie geht.

Die Europäischen Union drohte mit Gegenmaßnahmen, sollten die Einfuhr-Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium in Kraft treten. Im Gespräch als Vergeltung waren Zölle auf US-Importe nach Europa, etwa landwirtschaftliche Produkte, aber auch Bourbon, Jeans und Motorräder.

Jede andere Bedingung oder eine Einigung auf eine Obergrenze wollte die EU nicht. Erst müsse eine vorbehaltlose Ausnahme für die EU bezüglich der Zölle erwirkt werden, so Malmström. Dann könne grundsätzlich über gegenseitige Handelsschranken gesprochen werden. Viele Europäer schließen dennoch Zugeständnisse nicht aus.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte mit Trump über die Handelsbeziehungen mit den USA bei ihrem Besuch in Washington Ende April diskutiert.