Johnson fordert in einem Brief an #EU-Ratspräsident Donald Tusk, die Backstop-Regelung aus der Vereinbarung zu streichen
WERBUNGGroßbritanniens Premierminister Boris Johnson hat EU-Ratspräsident Donald Tusk in einem Brief aufgefordert, Änderungen am EU-Austrittsabkommen vorzunehmen.
Johnson will demnach die sogenannte Backstop-Regelung aus der Vereinbarung streichen. Der Backstop soll weiterhin eine offene Grenze zwischen Großbritannien und Irland ermöglichen. Ohne einen Backstop würden seitens der EU neue Grenzkonflikte auf der irischen Insel befürchet.
In dem vierseitigen Schreiben an Tusk erklärte Johnson, dass der Backstop undemokratisch sei und die staatliche Souveränität Großbritanniens einschränke. Die zukünftige Beziehung Großbritanniens zur EU würde sich so schwieriger gestalten.
Bei einem Besuch in einem Krankenhaus in der englischen Stadt Truro bekräftigte Johnson, dass er zum 31. Oktober die EU verlassen will - ob mit oder ohne Deal:
"Natürlich sind unsere Freunde und Partner auf der anderen Seite des Kanals noch ein wenig zurückhaltend. Aber ich bin zuversichtlich, dass sie ihre Meinung ändern werden. In der Zwischenzeit müssen wir uns auf ein No-Deal-Ergebnis vorbereiten."
Die EU lehnt Nachverhandlungen am mit Theresa May ausgehandelten Brexit-Abkommen allerdings ab. Sie besteht auf dem Backstop.
So soll unter anderem ausgeschlossen werden, dass nach dem Brexit, zwischen dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland und dem EU-Mitglied Irland, Warenkontrollen eingeführt werden müssen.