Nach langen Verzögerungen hat die Europäische Union nun die Beitrittsverhandlungen mit den Balkanländern Nordmazedonien und Albanien aufgenommen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete den Schritt als einen "historischen Moment".
WERBUNGDie Europäische Union hat nach langer Verzögerung die Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonion aufgenommen. Den beiden Balkanländern wird dabei der offizielle Verhandlungsrahmen vorgestellt. Ursula von der Leyen eröffnete die Beitrittsgespräche und bezeichnete den Schritt als einen "historischen Moment".
Die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen lobt die beiden Balkanländer für ihr beständiges Engagement in die europäischen Werte und ihr Vertrauen in den Beitrittsprozess. Sie erkennt außerdem an, dass die Länder ihre Rechtsstaatlichkeit gestärkt, Korruption bekämpft und zahllose Reformen durchgeführt haben.
Proteste in Nordmazedonien
In Nordmazedonien droht jedoch eine nationalistische Bewegung den Beitrittsprozess zu gefährden. Die Opposition des Landes hat Tausende versammelt, um sich gegen weitere Kompromisse mit der EU zu wehren und antieuropäische Stimmen gewinnen an Boden.
Am Wochenende gab die Regierung von Nordmazedonien bekannt, dass sie einen Kompromiss mit Bulgarien in einem lang andauernden Streit erzielt hat, der die Aufnahme von Gesprächen über die EU-Mitgliedschaft effektiv behindert hatte.
Die Verzögerungen der Beitrittsverhandlungen war sehr anstrengend und hat vielen im Land den Enthusiasmus für einen Beitritt genommen, erklärt der Präsident Nordmazedoniens, Stevo Pendarovski.
Der Präsident gehört zu den führenden Politikern, der die jüngste, von Frankreich vermittelte Vereinbarung unterstützten, die den Weg für eine Beendigung des festgefahrenen Konflikts mit Bulgarien aufgrund historischer Probleme ebnete und unter anderem Verfassungsänderungen vorsieht. Die Einigung war die jüngste in einer langen Reihe von bürokratischen Hürden und politischen Kompromissen für Nordmazedonien, seit es 2005 offiziell Beitrittskandidat zur EU wurde.
Auch wenn Pendarovski das am Wochenende angenommene Abkommen unterstützte, räumte er ein, dass die Geduld mit der EU in seinem Land und auf dem gesamten Balkan am Ende sei. In den letzten Wochen haben die Proteste in Nordmazedonien zugenommen.
"Überall auf dem westlichen Balkan nimmt die Begeisterung für den Euro stark ab", sagte Pendarovski. "Gerade in Nordmazedonien haben wir in den letzten 18 Monaten einen Rückgang von 25 Prozent erlebt." Aber der Verzicht auf eine europäische Zukunft würde Länder wie Nordmazedonien mit seinen nur 1,8 Millionen Einwohnern besonders anfällig für geopolitischen Gegenwind in einer zunehmend polarisierten Welt machen, argumentierte Pendarovski.
Wenn Nordmazedonien und andere Balkanländer außerhalb der EU bleiben, dann wird die Region ein "weicher Fleck" sein, der anfällig für das Eindringen "bösartiger Mächte", einschließlich Russlands, ist, so Pendarovski. Doch je länger sie mit dem Beitritt zur Union warten, desto mehr gewinnen antieuropäische Stimmen an Boden und schüren Unruhen in Ländern wie Nordmazedonien.
Die Vereinbarung vom Wochenende bietet einen Weg nach vorne durch eine Reihe von Maßnahmen, darunter Verfassungsänderungen und Änderungen des nordmazedonischen Lehrplans zu bestimmten historischen Themen.