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EU diskutiert Visa-Beschränkungen für Russinnen und Russen

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Von Euronews  mit LRT, dpa
Stau am Grenzübergang Medininkai auf litauischer Seite
Stau am Grenzübergang Medininkai auf litauischer Seite   -   Copyright  скриншот из видео LTLT через EVN

Am Grenzübergang zwischen Litauen und Belarus ist das Interesse an einer Einreise in die Europäische Union groß. Vor allem Weißrussen und Russen stehen an. Doch die Forderungen in der EU, Russinnen und Russen wegen des Kriegs in der Ukraine keine Visa mehr auszustellen, werden lauter. Sie kommen unter anderem aus Litauen.

Die dortige Parlamentspräsidentin Viktorija Cmilyte-Nielsen verwies auf eine entsprechende Erklärung des baltischen Partners Estland: "Mit Blick auf Russlands Reaktion darauf, ist es offensichtlich, dass dies ein sehr schmerzhafter Punkt für Russland ist. Offensichtlich könnten Visa-Einschränkungen auf EU-Ebene eine angemessene Reaktion auf den anhaltenden brutalen Krieg in der Ukraine sein."

Generelles Visa-Verbot in der EU umstritten

Cmilyte-Nielsen machte in diesem Zusammenhang auch auf die Kriegsopfer aufmerksam: "Wenn wir uns die Menschen und Kinder anschauen, die in der Ukraine täglich sterben, dann sollten auf der anderen Seite der Skala russische Touristeninteressen das nicht überwiegen. Ich denke, solche Maßnahmen sollten in Betracht gezogen werden."

Finnland wurde bereits konkret. Die Regierung in Helsinki will die Zahl der russischen Touristenvisa ab September auf zehn Prozent des derzeitigen Volumens reduzieren. Ein generelles Visa-Verbot für Russen ist in der EU umstritten. Unter anderen Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz sieht es weiter skeptisch. Es sei richtig, dass man darüber in der EU diskutiere. Aber man dürfe nicht oppositionellen Russen, sich nach Europa wollten und von denen sich schon etliche in EU-Staaten aufhielten, eine Flucht noch erschweren.