Die EU-Kommission hat Tiktok und Youtube aufgefordert, Fragen zu den Jugendschutzmaßnahmen der Plattformen zu beantworten. Bei einem potenziellen Verfahren drohen saftige Geldstrafen.
WERBUNGDie EU-Kommission hat Tiktok und Youtube dazu aufgefordert, Auskunft über ihre Kinder- und Jugendschutzmaßnahmen zu liefern. Das offizielle Auskunftsersuchen basiert auf dem neuen EU-Gesetz für Digitale Dienste.
Die Kommission könnte ein Verfahren eröffnen
Die Plattformen müssen nun innerhalb einer bestimmten Frist erklären, welche Maßnahmen sie zum Beispiel für die physische und psychische Gesundheit von Heranwachsenden ergreifen.
Nach einer Beurteilung der Antworten entscheidet dann die EU-Kommission, ob sie ein offizielles Verfahren einleitet und anschließend Bußgelder verhängt.
Bereits vor drei Wochen erhielt Tiktok eine Anfrage der EU-Kommission. Dabei ging es um die Verbreitung von Falschnachrichten und Hassrede im Zusammenhang mit dem Krieg in Gaza. Bei einem Treffen in Brüssel betonte der Chef der chinesischen Plattform, dass seit der Attacke der Hamas auf Israel Millionen von Beiträgen entfernt worden seien.
Es drohen saftige Geldstrafen
Auch Facebook, X, Google und co müssen nach dem neuen EU-Gesetz konsequenter gegen illegale Inhalte wie Hass und Hetze auf ihren Plattformen vorgehen. Sonst drohen saftige Geldstrafen.
Sollten zum Beispiel Tiktok oder Youtube in der neu angestoßenen Untersuchungen Verstöße bewiesen werden, könnten sie dazu verurteilt werden, eine Strafe in Höhe von bis zu 6% des Unternehmensumsatzes zu zahlen.