Luís Montenegro will als Sieger der Parlamentswahlen einer Minderheitsregierung vorstehen. Doch der neue Regierungschef Portugals wird auf Zugeständnisse angewiesen sein,
WERBUNGNach den vorgezogenen Parlamentswahlen in Portugal ist der Sieger Luís Montenegro zum neuen Ministerpräsidenten ernannt worden. Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa beauftragte den 51-jährigen mit der Regierungsbildung.
Der Chef der Mitte-Rechts-Partei Demokratische Allianz (AD) hatte zuvor erklärt, dass er nicht mit den Rechtspopulisten der Partei Chega verhandeln werde und stattdessen bereit sei, allein zu regieren.
Es wird nun allem Anschein nach zu einer Minderheitsregierung kommen. Damit Gesetzesvorhaben eine Chance haben, ist Montenegro zukünftig auf eine Zusammenarbeit im Parlament mit dem rechten oder Flügel angewiesen.
Die große Überraschung bei den Parlamentswahlen vom 10. März war der Aufstieg der Rechtsextremen. Chega kann nun 50 Abgeordnete im Parlament stellen, zwölf mehr als zuvor. Die AD hatte die Wahlen zwar gewonnen, eine Regierungsmehrheit aber deutlich verfehlt.