Rekord für Rechtsextreme: Was bedeutet das portugiesische Wahlergebnis für Europa?

Andre Ventura, Vorsitzender der Chega-Partei, spricht zu seinen Anhängern nach den Ergebnissen der portugiesischen Parlamentswahlen in Lissabon am 11. März 2024.
Andre Ventura, Vorsitzender der Chega-Partei, spricht zu seinen Anhängern nach den Ergebnissen der portugiesischen Parlamentswahlen in Lissabon am 11. März 2024. Copyright Joao Henriques/Copyright 2024 The AP. All rights reserved
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Von Isabel Marques da Silva
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In Portugal könnten erstmals auch rechtsextreme Europaabgeordnete gewählt werden.

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In nur fünf Jahren hat sich die extreme Rechte in Portugal von einer Splittergruppe mit einem einzigen Abgeordneten zur dritten politischen Kraft im Parlament entwickelt.

Chega erhielt bei den Wahlen am Sonntag 18 Prozent der Stimmen. Analysten sehen darin ein Zeichen der Unzufriedenheit mit den traditionellen Parteien, aber auch ein Stück der internationalen populistischen Welle.

Ricardo Borges de Castro arbeitet als Analyst bei der Brüsseler Denkfabrik European Policy Centre.

"Portugal ist keine Ausnahme von dem Trend in einigen europäischen Ländern, wo die populistische, radikale und extreme Rechte auf dem Vormarsch ist. Ich weiß nicht, ob alle Menschen, die für Chega gestimmt haben - 1,1 Millionen - sich in den Werten dieser rechtsextremen politischen Familie wiedererkennen, wie ja auch der Parteichef der Sozialisten gestern Abend bemerkte. Aber es ist sicherlich eine Protestwahl, denn die Unzufriedenheit im Land ist groß."

Wenn sich dieser Trend fortsetzt, wird das Land bei den Europawahlen im Juni, bei denen 21 portugiesische Abgeordnete gewählt werden, ebenfalls ein neues politisches Kapitel aufschlagen und erstmals überhaupt rechtsextreme Volksvertreter nach Brüssel und Straßburg schicken. Dies würde auch die Expansion der extremen Rechten im Europäischen Parlament verstärken, so Ricardo Borges de Castro:

"Ich erwarte, dass die Chega Abgeordnete wählt, die sie jetzt noch nicht hat, und zu einer ernst zu nehmenden Kraft im Europäischen Parlament wird. Es ist auch der Trend, den wir in den letzten Jahren im Europäischen Parlament gesehen haben, nämlich eine Schwächung der Parteien der rechten und linken Mitte und ein allmähliches Wachstum der Extremen."

Die Mitte-Rechts-Koalition der Demokratischen Allianz hat die derzeitige sozialistische Regierung knapp besiegt.

Dies wird Auswirkungen auf das Kräfteverhältnis im Europäischen Rat haben, in dem die Staats- und Regierungschefs der 27 Länder zusammenkommen, so Borges de Castro

"Wenn sich bestätigt, dass die Demokratische Allianz eine Regierung bildet, wird es nur noch vier Regierungschefs der Sozialistischen Partei geben, und das wird natürlich Folgen für die portugiesische Politik in der EU haben."

Die endgültige Zusammensetzung der Regierung in Lissabon ist unklar, und könnte es lange bleiben. Die Mitte-Rechts-Koalition hat versprochen, die extreme Rechte nicht in ihre Regierung zu lassen, aber mit den anderen verbleibenden Parteien, außer den Sozialisten, kann sie keine Mehrheit erreichen.

Journalist • Andreas Rogal

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