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Bürgerinitiativen in Europa

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Von Euronews
Bürgerinitiativen in Europa

<p>Frage von Georges aus Brüssel:<br /> “Vor einem Jahr wurde die europäische Bürgerinitiative oder <span class="caps">EBI</span> ins Leben gerufen. Können die Europäer dadurch ihre Stimme zu Gehör bringen?”</p> <p>Antwort von Zita Gurmai, ungarische Europaabgeordnete:</p> <p>“Definitiv. Das Europäische Parlament hat einen sehr guten Animationsfilm gemacht. Er erklärt, wie die <span class="caps">EBI</span> arbeitet. Wir haben inzwischen 14 eingetragene Initiativen. Die Menschen beginnen, sich damit zu beschäftigen.<br /> Wir hatten auch Bürgerinitiativen, die wir zurückweisen mussten, weil sie nicht über die korrekten Rechtsgrundlagen verfügten.”</p> <p>Seit April 2012 machen es die Bürgerinitiativen möglich: Unionsbürger können jetzt die Europäische Kommission auffordern, sich mit einem bestimmten Thema zu befassen, für das sie sich neue Gesetze wünschen. Dafür müssen sie aber einiges beachten: Die Bürgerinitiative muss in einen der Kompetenzbereiche der EU passen – und sie muss mindestens von einer Million Europäer aus wenigstens sieben Ländern unterstützt werden. </p> <p>Für Zita Gurmai gibt es noch viel Platz für Verbesserungen. Eine Überarbeitung der EU-Gesetzgebung ist für April 2015 vorgesehen.</p> <p>“Der Registrierungsprozess muss benutzerfreundlicher werden. Innerhalb der kommenden drei Jahre sollten wir das überarbeiten – und auch einige andere Dinge ändern.<br /> Dann werden wir sehen, was die europäischen Bürger uns anbieten, um eine gute Gesetzgebung zu erarbeiten. Von Europäern – Für Europäer. Ihre Stimme muss gehört werden. Darauf freue ich mich.”</p> <p>Wenn Sie auch eine Frage stellen möchten, klicken Sie auf den Banner unterhalb.</p>