Zum Abschluss des 19.
WERBUNGZum Abschluss des 19. EU-China Gipfeltreffens haben sich am Freitag in Brüssel beide Seiten überwiegend positiv geäußert.
Generell wurde eine verstärkte Zusammenarbeit versprochen – und auch praktiziert:
So unterzeichneten EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und ihr chinesischer Amtskollege Abkommen zu geographischer Herkunftsbezeichnung und intellektuellem Eigentum.
Der chinesische Ministerpräsident Li Kegiang betonte die gemeinsame Haltung in der Koreafrage:
“Chinas Position ist klar: wir sind der nuklearen Abrüstung auf der Halbinsel verpflichtet und verurteilen sowohl Atom- als auch Raketentests. Wir wollen Frieden und Stabilität für die Halbinsel.”
EU-Ratspräsident Donald Tusk betonte die gemeinsame Linie in der Klimapolitik und deren historische Dimension:
“Ab heute verstärken wir unsere Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel. Das bedeutet, dass China und Europa heute Solidarität mit kommenden Generationen und dem Planeten bewiesen haben. Wir sind davon überzeugt, das die gestrige Entscheidung der USA, das Pariser Abkommen zu verlassen ein großer Fehler war.”
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker schlug auch kritische Töne gegenüber China an:
“Ich habe einmal mehr das Problem chinesischer Überkapazitäten in der Stahlproduktion erwähnt. Wir sind uns diesbezüglich näher gekommen, aber noch nicht dahin gelangt, wo wir hin wollen.”
Beide Seiten betonten die Autorität der Welthandelsorganisation WTO in Streitfragen.