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Wozu dient das Europa-Parlament?

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Wozu dient das Europa-Parlament?

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Die Schülerin Julia aus Alicante fragt:

“Wozu dient das Europa-Parlament?

Wie sieht die Arbeit eines Europa-Abgeordneten aus?”

Der französische Europa-Abgeordnete Joseph Daul aus der Fraktion der konservativen “Europäischen Volksparteien” antwortet:

“Es gibt die nationalen Parlamente und es gibt den europäischen Vertrag für die weiter reichenden Themen. Die Europa-Abgeordneten beschäftigen sich mit so großen Angelegenheiten wie Nahrungsmittelsicherheit, Energiesicherheit, Verteidigung der Außengrenzen der Europäischen Union. Keine Land kann auf eigene Kosten alles allein machen. Daher die Programme, mit denen wir uns im Europa-Parlament beschäftigen. Einiges doppelt sich, das wird aber weniger. Wir kümmern uns um die großen europäischen Themen. Zu den nationalen Parlamenten unterhalten wir auf der Grundlage des Lissabon-Vertrages spezielle Beziehungen.

Die nationalen Parlamente können uns sagen:

Halt, das ist unsere Angelegenheit. Ich glaube, dass jeder wirklich seine Arbeit in seinem Arbeitsbereich machen muss, damit – wie man in meinem Dorf sagt – die Kühe gut versorgt werden.”

Das Prinzip im Verhältnis des Europa-Parlaments zu den nationalen Parlamenten heißt Subsidiarität, was bedeutet, jede Entscheidung soll auf möglichst bürgernaher Ebene getroffen werden.

Die Europa-Abgeordneten haben ihre Arbeit nicht nur zwischen zwei Parlamentssitzen in Brüssel und Straßburg, sondern auch zwischen den “roten” und den “blauen” Wochen aufgeteilt, die im Parlamentskalender mit diesen Farben gekennzeichnet werden. In den “blauen” Wochen erarbeiten sie in den Fach-Ausschüssen die konkreten Vorschläge zu Themen wie Umwelt, Transport, Industrie oder Haushalt.

In den “blauen” Wochen treffen sich auch die Abgeordneten in den Fraktionen, um die Positionen der einzelnen politischen Gruppen abzustimmen.

In den “roten” Wochen wird im Plenum getagt, wo auch die Abstimmungen stattfinden. Und zwar auf der Grundlage der Berichte, die zuvor in den Fach-Ausschüssen erarbeitet wurden. Die dort gefassten Beschlüsse geben die offizielle Position des Parlaments wieder.

Und dann gibt es noch die “hellblauen” Wochen, das ist die Zeit für die Arbeit an der Basis, im Wahlkreis, für Gespräche mit Bürgern.

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