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Regierungskrise in Italien

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Regierungskrise in Italien

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Steht die Regierung von Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi vor dem Aus?

Das Tauziehen um die Rentenreform gefährdet jedenfalls zusehends Berlusconis Koalitionszusammenhalt.

Noch in der Nacht hatte der Regierungschef sein Kabinett zusammengetrommelt, um auf den massiven Druck aus Brüssel zu reagieren. Der Plan, eine Rentenreform zu beschliessen, scheiterte jedoch an der strikten Ablehnung der Lega Nord.

Deren Chef Umberto Bossi:“Eine Kürzung der Renten ist für uns nicht aktzeptabel. Unser Pensionssystem ist besser als das französische oder deutsche. Na klar kann darüber die Regierung zerbrechen.”

Merkel und Sarkozy hatten Berlusconi auf dem EU-Gipfel am Wochenende unmissverständlich klar gemacht, dass Italien bis Mittwoch klare Perspektiven für Wachstum und Sanierung aufzeigen muss.

Ein Italiener meint dazu:“Das Problem ist doch das uns jegliches Wirtschaftswachstum fehlt, es gab jahrzehntelang keine strukturellen Reformen. Natürlich hat Europa Recht, wenn es das bemängelt. Ohne Italien aber kein Europa!”

Entsprechend hatte Berlusconi auch die Schuldenschelte der Anderen zurückgewiesen: Niemand in der EU könne den Partnern Lektionen erteilen, so Berlusconi.