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Regierungskrise in Italien

Regierungskrise in Italien
Copyright REUTERS/Remo Casilli
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Von Ronald Krams
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Die Regierungskrise in Italien spitzt sich zu. Der rechtspopulistische Innenminister und Vize-Premier Matteo Salvini will die Koalition aus seiner Lega mit der Fünf-Sterne-Bewegung zu Fall bringen und Neuwahlen veranlassen.

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Die Regierungskrise in Italien spitzt sich zu. Der rechtspopulistische Innenminister und Vize-Premier Matteo Salvini will die Koalition aus seiner Lega mit der Fünf-Sterne-Bewegung zu Fall bringen und Neuwahlen veranlassen.

Eine Erklärung von Ministerpräsident Giuseppe Conte könnte heute Nachmittag den Weg weisen, wie es weitergeht. Doch es gibt viele Möglichkeiten, wer in Rom weiter regiert.

Conte könnte auch direkt seinen Rücktritt erklären und ihn bei Staatspräsident Sergio Mattarella einreichen. Dieser dürfte dann Beratungen mit allen Parteien beginnen, um zu erörtern, ob es möglich ist, eine neue Regierung mit dem jetzigen Parlament zu bilden. Sieht er dazu keine Chancen, kann er das Parlament auflösen und den Weg für eine Neuwahl ebnen.

Salvini hätte dann Chancen, in einer Rechtsallianz mit Silvio Berlusconis konservativer Partei Forza Italia und der rechtsnationalen Partei Fratelli d'Italia neuer Ministerpräsident zu werden.

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