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Ringen der OSZE in der Ukraine


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Ringen der OSZE in der Ukraine

Kiew, genau vor einem Jahr: Zu diesem Zeitpunkt verliefen die Proteste auf dem Maidan noch friedlich. Viktor Janukowitsch war noch Präsident, die Krim gehörte noch zur Ukraine. Und in Kiew trafen sich damals die 57 Mitglieder der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zu ihrer jährlichen Zusammenkunft.

Zwölf Monate später: Janukowitsch ist entmachtet, die Krim gehört de facto zu Russland, 4.500 Menschen kamen beim Konflikt in der Ukraine bisher ums Leben. Eine Entwicklung, die auch die OSZE nicht aufhalten konnte.

Gegründet wurde die Organisation während des Kalten Krieges. Es ist das einzige regionale Forum zur Friedenssicherung, dem die USA, die EU, Russland und die Ukraine gleichzeitig angehören. Ihre Mitgliedsstaaten erstrecken sich auf dem Globus von Vancouver bis Wladiwostok, sie entscheiden per Konsens. Jedes Mitglied hat somit ein Vetorecht.

Genau das geschah im vergangenen März, als Russland mit seinem Veto die OSZE-Inspektoren daran hinderte, die Krim zu betreten. Die Organisation wollte Berichten über die massive Verletzung von Menschenrechten nachgehen. Die OSZE-Mission in der Ukraine war jedoch zuvor von Moskau abgesegnet worden.

Sie zählt nur 320 Beobachter, in den kommenden Monaten sollen es 500 werden. Eine kleine Mission, die finanziell wenig unterstützt wird, aber vor großen Herausforderungen steht: Einige Beobachter sind an der russischen Grenze in Gukowo stationiert. Der einzige weitere von der OSZE überwachte Checkpoint an der Landesgrenze ist Donezk. Insgesamt sind es nur 22 Beobachter, die die zwei Grenzübergange kontrollieren. Die Grenze ist jedoch 2.300 Kilometer lang, davon sind 500 Kilomoter durchlässig und schwer zu kontrollieren.
Den Beobachtern gelang es, schwere militärische Ausrüstung in den Händen der Rebellen zu lokalisieren, deren Herkunft konnten sie jedoch nicht ermitteln.

Darüber hinaus werden die Drohnen der OSZE oft zur Zielscheibe von Angriffen.

Am 17. Juli demonstrierte der Absturz der Malaysian Airlines-Maschine MH17 im Osten der Ukraine mit fast 300 Toten die Grenzen der OSZE-Mission. Die Beobachter wurden fast zwei Wochen lang an einer Untersuchung gehindert, wie diese Aufnahmen vom 30. Juli belegen. Erst einen Tag später durften australische und niederländische Experten die Absturzstelle betreten.

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