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Eklat in Brüssel: Eurogruppe und Griechenland einigen sich nicht auf gemeinsame Erklärung

In Brüssel ist des Treffen der Eurogruppe in der Nacht zum Donnerstag nach sechs Stunden ergebnislos zu Ende gegangen.

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Eklat in Brüssel: Eurogruppe und Griechenland einigen sich nicht auf gemeinsame Erklärung

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In Brüssel ist des Treffen der Eurogruppe ergebnislos zu Ende gegangen. Griechenland und die Euro-Partner konnten sich nicht auf eine gemeinsame Erklärung zur finanziellen Rettung des Landes einigen. Wie aus diplomatischen Kreisen verlautet, zog die griechische Delegation nach telefonischer Rücksprache mit Athen ihre Zustimmung zu einer vorbereiteten gemeinsamen Erklärung zurück, nachdem mehrere Finanzminister, darunter auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble das Treffen in dem Glauben verlassen hatten, eine Einigung sei erzielt worden.

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Es gibt keine Bitte von uns, das bestehende Programm fortzusetzen

“Es gibt keine Bitte von uns, das bestehende Programm fortzusetzen. Mehrere Seiten sind der Ansicht, dass es ein Programm gibt und wir es verlängern müssen. Wir haben dargelegt, dass wir gewählt wurden, um die Logik dieses Programms anzuzweifeln”, meinte der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis.

Nach Ansicht der EU drängt die Zeit. Wenn das bisherige Programm am 28. Februar ausläuft, erlischt der Anspruch Griechenlands auf knapp 15 Mrd. Euro. Ihre Auszahlung hängt von der Zustimmung der Troika ab, mit der die neue Athener Regierung aber nicht zusammenarbeiten will. Auch vom IWF käme kein neues Geld, da der auf eine Mitfinanzierung der EU besteht.

Der Euro-Gruppen-Chef, der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem, wollte eigentlich schon heute EU-Experten zu Verhandlungen nach Athen schicken.

“Ich wollte, dass wir die Schritte festlegen, die wir in den kommenden Tagen unternehmen, damit wir die Zeit gut nutzen und bis Montag Fortschritte erreichen. Unglücklicherweise konnten wir das noch nicht. Also werden wir am Montag unsere Gespräche fortsetzen und dann weitersehen”, sagte Dijsselbloem am frühen Donnerstagmorgen nach mehr als sechsstündigen Beratungen in Brüssel.

“Die Aufmerksamkeit richtet sich jetzt auf den Gipfel am Donnerstag, wo es eine Aussage von höchster Stelle geben wird. Die Euro-Gruppen-Nacht hat aber gezeigt, dass es noch große Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden Seiten gibt und erhebliche Zugeständnisse erforderlich sind, um sie zu überbrücken”, kommentiert die griechische euronews-Reporterin in Brüssel.

Weiterführender Link

Europäischer Rat/Rat der Europäischen Union: Remarks by Jeroen Dijsselbloem at the press conference following the Eurogroup meeting of 11 February 2015 (englisch)