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Weg von Spanien? Kataloniens Möglichkeiten nach der Wahl

Die Abspaltungsbefürworter in Katalonien haben erst einmal gewonnen: Sie haben nach der Wahl die Mehrheit im Parlament. 135 Sitze waren dort zu

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Weg von Spanien? Kataloniens Möglichkeiten nach der Wahl

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Die Abspaltungsbefürworter in Katalonien haben erst einmal gewonnen: Sie haben nach der Wahl die Mehrheit im Parlament.

Meinung

Das Problem der Regierungsbildung wird schnell gelöst sein.

135 Sitze waren dort zu vergeben: 68 wären die Mehrheit, 62 hat das Wahlbündnis rund um die Regierungspartei, “Junts pel Sí” – “Gemeinsam für Ja”.

Weitere zehn Abgeordnete kommen von der Linkspartei CUP, die Katalonien ebenfalls von Spanien abtrennen will.

Damit wäre die Mehrheit dafür zusammen. Ob und wie sich beide Kräfte zusammenraufen können, ist aber offen: Politisch haben sie sonst nichts gemeinsam.

Vor allem steht die CUP mit ihrem antikapitalistischen Programm viel weiter links; mit dem katalonischen Regierungschef Artur Mas und seiner Politik will sie – abgesehen eben von der Unabhängigkeit – nichts zu tun haben.

Mas will aber an seinem Vorhaben festhalten, Katalonien innerhalb von anderthalb Jahren zu einem unabhängigen Staat zu machen.

Gegner dieses Vorhabens verweisen darauf, dass die Befürworter jetzt zwar eine Mehrheit im Parlament haben, mit knapp 48 Prozent aber nicht bei den Wählerstimmen.

Das geht darauf zurück, dass das Wahlrecht einige dünn besiedelte Wahlkreise begünstigt, in denen die Separatisten ihre Hochburgen haben.

Demzufolge betont jetzt der spanische Regierungschef Mariano Rajoy, die Mehrheit der katalanischen Gesellschaft steht nicht hinter den Abspaltungsplänen.

Die liberale, pro-spanische Partei Ciutadans (Bürger) wurde mit 25 Sitzen zweitstärkste Kraft im katalanischen Parlament.

Die ebenfalls pro-spanischen Sozialisten (PSC) errangen 16 Mandate. Rajoys Volkspartei (PP oder Volkspartei), die in Katalonien nie eine große Rolle spielt, erlitt ein Debakel und kam nur auf 11 Sitze.

Die Wahlbeteiligung war mit 77,4 Prozent ungewöhnlich hoch.

Über die Wahl in Katalonien und ihre Auswirkungen haben wir mit Lluís Bassets von der Zeitung “El País” gesprochen, stellvertretender Chefredakteur und Leiter der dortigen Regionalausgabe.

Was kommt seiner Meinung nach für “Junts pel Si” jetzt als nächstes?

Lluís Bassets: Man könnte meinen, dass “Junts pel Si” mit dem Ergebnis im Rücken jetzt versuchen wird, eine Regierung unter der Leitung von Artur Mas zu bilden.

Das Problem ist nun, eine parlamentarische Mehrheit zu erlangen – und das geht nur mit der Zustimmung oder der Enthaltung der CUP.

Ich glaube, dass dieses Problem schnell gelöst sein wird. Die CUP ist eine Partei, die sich bereits oft als variabel gezeigt hat.

Sie könnte dafür oder dagegen stimmen oder sich enthalten und mit ihrer Stimme eine Unabhängigkeit unterstützen, aber zugleich in Sachen Einsparungen und Korruption gegen Artur Mas sein. Das ist das, was meiner Meinung nach als nächstes eintreten wird.

Euronews: Welchen Einfluss kann das Wahlergebnis auf die spanische Parlamentswahl im Dezember haben?

Bassets: Diese Wahlen haben eine klare Botschaft an die spanische Öffentlichkeit gesendet.

Diese Botschaft zeigt, dass die Regierungspartei PP weder in der Lage ist, sich diesen Problemen zu stellen noch sie zu lösen.

Im Gegenteil, es vollzieht sich ein Wandel. Eine neue Kraft steigt auf – Ciudadanos. Ciudadanos nimmt sich der Probleme an und ist mindestens eine Partei geworden, die zur Lösung beitragen kann.

Für die Volkspartei ist das eine große Niederlage – und auch für Mariano Rajoy, für seine Methoden, seine Haltung und die Botschaften, die er in Richtung Katalonien gesendet hat.

Euronews: Und was ist mit Europa?

Bassets: Was das betrifft, sind Änderungen schwierig, weil allen Regierungen und Einrichtungen verdeutlicht wurde, dass es sich um eine interne Angelegenheit handelt.

Die Parlamentswahl steht vor der Tür, und es deutet sich eine Änderung der Mehrheitsverhältnisse sowie der Regierung an, für die die katalanische Frage fast das wichtigste Thema sein wird.

Ich glaube nicht, dass da der Ansatz der Regierungen in Europa sowie der internationalen Einrichtungen völlig anders sein wird.