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Nationalistische MHP: Politische Konstante mit harter Linie

Die MHP, die Partei der nationalistischen Bewegung, hat sich in den vergangenen Jahren als drittstärkste Kraft in der türkischen Parteienlandschaft

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Nationalistische MHP: Politische Konstante mit harter Linie

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Die MHP, die Partei der nationalistischen Bewegung, hat sich in den vergangenen Jahren als drittstärkste Kraft in der türkischen Parteienlandschaft etabliert.

Dreimal in Folge, 2007, 2011 und im Juni dieses Jahr, übersprang die Partei von Devlet Bahçeli jeweils die Zehn-Prozent-Hürde und zog in die Große Nationalversammlung ein.

Einer Zusammenarbeit mit der AKP, also der Partei für Fortschritt und Gerechtigkeit, die seit 2002 alle Wahlen gewann, im Juni aber keine absolute Mehrheit mehr erreichte, erteilt der MHP-Vorsitzende eine Absage:

“Die erste Möglichkeit einer Koalition sollte zwischen AKP und HDP bestehen. Das zweite Modell wäre eine Zusammenarbeit zwischen AKP, CHP und HDP. Wenn diese beiden Szenarien nicht eintreten, dann müssen Neuwahlen durchgeführt werden”, sagt Bahçeli.

Wer sich nicht an die Parteilinie hält, fällt in Ungnade. So wurde Tuğrul Türkeş, immerhin der Sohn des Parteigründers, ausgeschlossen, weil er einen Posten in der Übergangsregierung annahm. Der Abweichler ist mittlerweile zur AKP gewechselt.

Als im September landesweit Parteibüros der pro-kurdischen HDP von Demonstranten attackiert wurden, hissten Nationalisten an einem HDP-Gebäude in der anatolischen Stadt Kırşehir die Flagge der MHP. Der Parteivorsitzende Devlet Bahçeli spricht sich für eine starke Türkei aus, lehnt Zugeständnisse in der Kurdenfrage strikt ab und steht der Europäischen Union kritisch gegenüber. Die HDP ist nach Auffassung der Nationalisten der politische Arm der in der Türkei, der Europäischen Union und den USA als Terrorgruppe eingestuften kurdischen Organisation PKK.