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Parlamentswahlen in der Türkei: Die Rolle der Kurden

Sechs Millionen türkische Wähler gaben bei den Parlamentswahlen im Juni der HDP, der Demokratischen Partei der Völker, ihre Stimme. Die HDP versteht

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Parlamentswahlen in der Türkei: Die Rolle der Kurden

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Sechs Millionen türkische Wähler gaben bei den Parlamentswahlen im Juni der HDP, der Demokratischen Partei der Völker, ihre Stimme. Die HDP versteht sich unter anderem als politischer Vertreter der Kurden in der Türkei und hofft bei den Neuwahlen am 1. November, erneut die Zehn-Prozent-Hürde zu überwinden.

euronews-Korrespondent Bora Bayraktar hat in Istanbul eine kurdische Familie besucht, die sich als Unterstützer der HDP versteht. Welche Erwartungen haben sie? Sie wolle einfach nur Frieden und Ruhe, so Husna Kaplan. Und Onur Kaplan meint: “Wenn Sie im Südosten leben, müssen Sie sich mit den Polizeiaktionen auseinandersetzen. Kurden im Westen der Türkei sind anders. Man kann nicht sagen, dass wir angepasst sind, obwohl wir weit weg vom Südosten leben. Wir sind nicht dieser Psychologie ausgesetzt. Es könnte Unterschiede im Wahlverhalten geben. Wir sind anders als die Kurden im Südosten.”

Der kurdische Autor Ümit Firat betrachtet die HDP als kurdische Partei, die HDP wiederum versteht sich als Bündnis auch für andere Volksgruppen. “Die Zeiten sind ganz andere als bei den Wahlen am 7. Juni”, sagt er. “Es gibt viel Gewalt und Kampfhandlungen. Es ist wie im Krieg. In solch einer Situation kann man nicht von einem echten Wahlkampf sprechen. Es gibt keine politische Diskussion in der Gegend. Deshalb finden die Wahlen unter viel größeren Spannungen als zur Zeit des schlimmsten Auseinandersetzungen in den neunziger Jahren statt”, so Firat.

Wie schätzt er die Verbindungen zwischen der HDP und der PKK ein? “Die PKK hat ihre Grenzen in der Region ausgeweitet. Sie hat Organisationen im Irak und in Syrien. Die HDP ist der legale Ableger der PKK in der Türkei und ist auf die Türkei begrenzt. Sie ist nur in der Türkei aktiv. Auf diese Weise sollten wir die HDP betrachten. Es ist eine kurdische Partei in der Türkei, es ist die kurdische Partei der Türkei”, erläutert Firat.

Gibt es eine Chance auf eine Wiederaufnahme des Friedensprozesses zwischen der PKK und der türkischen Regierung? Sicherheitsexperte Atilla Sandıklı sagt: “Das hängt unmittelbar vom Ergebnis der Wahlen ab. Wenn die AKP die absolute Mehrheit erreicht, wird sie die Militäroperationen fortführen. Sollte die PKK zur Randerscheinung werden oder ihre bewaffneten Gruppen aus der Türkei abziehen, kann man erwarten, dass der auf Eis liegende Friedensprozess für mehr Demokratie, Freiheit und wirtschaftliche Entwicklung wieder zum Vorschein kommt. Sollte die AKP die Regierung mit der Partei der nationalistischen Bewegung MHP bilden, dann kann man weitere Operationen gegen die PKK erwarten”, so Sandıklı.

euronews-Korrespondent Bora Bayraktar berichtet: “In den großen Städten leben aufgrund der Migration viele Kurden. Deshalb kämpfen die Parteien auch darum, in den Metropolen gewählt zu werden.”