Im Syrien-Konflikt haben sich Oppositionsgruppen zu Verhandlungen mit der Regierung in Damaskus bereit erklärt. Sie verlangen aber den Rückzug von
Im Syrien-Konflikt haben sich Oppositionsgruppen zu Verhandlungen mit der Regierung in Damaskus bereit erklärt. Sie verlangen aber den Rückzug von Staatspräsident Baschar al-Assad. Bereits in den ersten zehn Tagen des Januar sollen erste Gespräche zwischen Regierung und Rebellen unter Vermittlung der UNO stattfinden. Auch die mächtige islamistische Gruppierung Ahrar al-Scham unterzeichnete die Abschlusserklärung der zweitägigen Syrienkonferenz in der saudischen Hauptstadt Riad.
Für die Vereinigten Staaten begrüßte Außenamtssprecher John Kirby die Einigung. “Diese Konferenz war ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu Verhandlungen mit dem Regime Anfang Januar. Dies war der erste kritische Schritt”, meinte Kirby.
Die syrischen Rebellen nehmen in der Frage nach der Beteiligung Assads eine weitaus härtere Haltung ein, als die Westmächte, die sie unterstützen. Zwar sehen auch die Westmächte keinen Platz für Assad im neuen Syrien, doch sind sie bereit, ihn für eine Übergangsperiode zu akzeptieren. Die Rebellen machen seinen Rücktritt zur Bedingung für Verhandlungen.
Die Konferenz in Riad war ein wichtiger Teil des politischen Fahrplans, auf den sich die internationale Gemeinschaft im vergangenen Monat in Wien verständigt hatte. Er soll Syrien aus dem Bürgerkrieg führen und sieht neue Verhandlungen der Opposition mit der Assad-Regierung, die Bildung einer Übergangsregierung sowie Wahlen in 18 Monaten vor.