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Viele Hindernisse auf dem Weg zu einem Deal mit der Türkei

Dem geplanten Flüchtlingsabkommen mit der Türkei, das beim EU-Gipfeltreffen in dieser Woche geschlossen werden soll, stehen noch zahlreiche

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Viele Hindernisse auf dem Weg zu einem Deal mit der Türkei

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Dem geplanten Flüchtlingsabkommen mit der Türkei, das beim EU-Gipfeltreffen in dieser Woche geschlossen werden soll, stehen noch zahlreiche Hindernisse im Weg. Während die Türkei auf neue EU-Beitrittsverhandlungen setzt, will Zypern diese blockieren.

Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, kam in Nikosia mit Präsident Nikos Anastasiades zusammen. “Zypern wird der Eröffnung von neuen Verhandlungskapiteln nicht zustimmen, solange die Türkei ihre Verpflichtungen nicht erfüllt”, so Anastasiades. Ankara weigert sich seit Jahren, das EU-Mitglied Zypern anzuerkennen.

Frankreich unterdessen hat Bedenken, was Visaerleichterungen für türkische Bürger anbelangt, die nach dem Wunsch Ankaras bereits im Frühsommer in Kraft treten sollen. Der niederländische Außenminister Bert Koenders aber zeigte sich zuversichtlich: “Ein gutes Abkommen Ende dieser Woche ist möglich. Die Einstellung aller Teilnehmer des Ratstreffens war konstruktiv.” Die Niederlande haben zur Zeit die Ratspräsidentschaft der EU inne.

Bei einem Sondergipfeltreffen in der vergangenen Woche hatte die Türkei Vorschläge zur Rücknahme von Flüchtlingen aus Griechenland gemacht. Darüber soll an diesem Freitag verhandelt werden. Kritiker befürchten, dass die EU Ankara zu viele Zugeständnisse macht.