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US-Regierung findet klare Worte für Verbrechen der IS-Terrormiliz

Die US-Regierung hat für die Gräueltaten des sogenannten Islamischen Staates jetzt deutliche Worte gefunden: “Völkermord” sei das, was da im Nahen

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US-Regierung findet klare Worte für Verbrechen der IS-Terrormiliz

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Die US-Regierung hat für die Gräueltaten des sogenannten Islamischen Staates jetzt deutliche Worte gefunden: “Völkermord” sei das, was da im Nahen Osten geschehe, so die Einschätzung von US-Außenminister John Kerry. Dass die Morde und Folterungen durch den IS schlimmste Dimensionen erreichen, ist allgemeiner Konsens. Mit der Definition als Völkermord hebt Kerry den Konflikt auf eine neue Ebene: denn Völkermord ist ein klar definiertes Verbrechen nach internationalem Recht.

“Daesh [der IS, d. Red.] hat seine Ideologie und Taten selbst zum Völkermord erklärt”, so Kerry. “Ein Element des Völkermordes ist die Absicht, eine ethnische oder religiöse Gruppierung als Ganzes oder in Teilen zu zerstören.”

Vorstoß der US-Republikaner

Was ist Völkermord?

Der Internationale Strafgerichtshof benutzt die Definition des sogenannten Römer Statuts für den Begriff des Völkermordes. Völkermord ist eine Tat, die an nationalen, ethnischen, rassischen oder religiösen Gruppen ausgeübt wird und zum Ziel hat, diese ganz oder teilweise zu vernichten. Geschehen kann das durch

Tötung von Mitgliedern

Verursachung von körperlichem oder seelischem Schaden Auferlegung von Lebensbedingungen, die zu einer Vernichtung der Gruppe führen können

Verhinderung von Geburten innerhalb einer Gruppe

Gewaltsamer Überführung (Kidnapping) von Kindern in eine andere Gruppe

Die Diskussion um den Begriff “Völkermord” im Zusammenhang mit den Tötungsorgien und Vertreibungen durch den IS im Nahen Osten hält bereits einige Zeit an. Vor allem die Republikaner verlangten von der Obama-Regierung eine eindeutige Definition der Taten. Diese Woche hatte das von Republikanern dominierte Repräsentantenhaus eine Resolution herausgegeben, in der ebenfalls von Völkermord die Rede ist.

Mit Kerrys Vorstoß scheint die US-Regierung nun eine eindeutige Position einzunehmen. Rechtliche Auswirkungen hat die neue Definition vorerst nicht, das betonte auch Kerry. Er sei kein Richter sagte er und forderte eine unabhängige Untersuchung der Verbrechen. Eine endgültige Entscheidung über den Sachverhalt obliegt wohl irgendwann dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.