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Spanien vor Neuwahlen: "Ein Scheitern der Parteien"

Spanien steht, so kein Wunder geschieht, vor Neuwahlen. König Felipe VI. konnte dem Parlament keinen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten

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Spanien vor Neuwahlen: "Ein Scheitern der Parteien"

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Spanien steht, so kein Wunder geschieht, vor Neuwahlen. König Felipe VI. konnte dem Parlament keinen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorschlagen. Zweimal hat der König nach den Parlamentswahlen vom Dezember mit den Chefs der vier wichtigsten Parteien verhandelt. Eine Lösung fand er nicht.

Meinung

Schade, dass man so lange wartet, um dann neu zu wählen.

Bei der Wahl hatte keine Partei eine notwendige Mehrheit erreicht. Das Zweiparteiensystem aus konservativer PP und sozialdemokratischer PSOE, das Spanien so lange beherrscht hatte, es war am Ende durch den Aufstieg zweier neuer Parteien: Podemos und Ciudadanos.

Der bisherige Regierungschef Mariano Rajoy, dessen PP die meisten Stimmen erhielt, hat zuletzt auf eine erneute Kandidatur verzichtet – so etwas gab es in der jüngeren Geschichte Spaniens noch nicht.

Der König schlug den Sozialisten Pedro Sánchez als Kandidaten vor, dessen Partei im Dezember an zweiter Stelle kam, doch er hatte nicht genügend Rückhalt. Die PP und Podemos blockierten zweimal die Kandidatur. Einzig die Abgeordneten der Ciudadanos, dieser neuen liberalen Partei, die bei der Wahl viertstärkste Kraft wurde, unterstützten Sánchez.

Zuvor hatten Sánchez und Ciudadanos-Chef Albert Rivera einen 200-Punkte-Pakt unterzeichnet, dem sich Podemos aber nicht anschließen wollte.

Seit vier Monaten wird Spanien also von einer Art Übergangsregierung geführt. Gleichzeitig haben die Spanier Geduld bewiesen und bis zuletzt auf eine Übereinkunft der Parteien gewartet. Die meisten Menschen wollten Neuwahlen vermeiden. Eine junge Frau sagte: “Ich fände ein Abkommen besser, aber wenn es keines gibt, dann werden wir am 26. Juni eben erneut wählen müssen. Ich finde es schade, dass man so viele Monate wartet, nur um dann neu zu wählen.”

Enrique Serbeto, Brüsselkorrespondent der konservativen spanischen Zeitung ABC, fürchtet weitreichende Konsequenzen. “Die Bürger sind zu Recht besorgt, unruhig und sauer wegen der Situation, denn sie haben das getan, was sie tun mussten, sie gingen zur Wahl. Was dann nicht funktioniert hat, war der Rest. Ich halte das für ein großes Scheitern der Parteien und des Systems. Nun müssen wir schauen, wie die Wähler reagieren. Das einzig Sichere ist, dass weniger Menschen zur Wahl gehen werden.”

Nun ist also völlig offen, wie das nächste Parlament zusammengesetzt sein wird. Das Wichtigste aber ist, dass nach den Neuwahlen eine funktionsfähige Regierung zustandekommt. Eine noch längere politische Blockade kann sich Spanien nicht leisten.