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Geheime TTIP-Papiere enthüllt

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat 240 Seiten Dokumente aus den geheimen Verhandlungen über das transatlantische Handelsabkommen

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Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat 240 Seiten Dokumente aus den geheimen Verhandlungen über das transatlantische Handelsabkommen TTIP veröffentlicht. Greenpeace machte das Material dem Rechercheverbund der Süddeutschen Zeitung, dem WDR und NDR zugänglich. Bei den geheimen Papieren handelt es sich um Verhandlungstexte, in denen sowohl die Position der EU als auch die der USA abgebildet sind. Die Dokumente zeigen den Verhandlungsstand vor der am vergangenen Freitag zu Ende gegangenen 13. Verhandlungsrunde.

“Wir veröffentlichen diese Papier, weil die gesamten Verhandlungen zu TTIP in geradezu skandalöser Weise intransparent sind. Es wird hier ja nicht über irgendwelche Betriebsgeheimnisse verhandelt, sondern Umwelt- und Verbraucherschutz, aber auch Arbeitnehmerrechte von über einer halben Milliarde Menschen in Europa”, verteidigt Stefan Krug von Greenpeace das Vorgehen seiner Organisation.

Nach Angaben des Rechercheverbundes setzt die US-Regierung Europa deutlich stärker und weitreichender unter Druck als bisher bekannt. So drohte Washington damit, Exporterleichterungen für die europäische Autoindustrie zu blockieren, um im Gegenzug zu erreichen, dass die EU mehr US-Agrarprodukte abnimmt. Außerdem lehnen die USA die Forderung der Europäer ab, die umstrittenen privaten Schiedsgerichte für Konzernklagen durch ein öffentliches Modell zu ersetzen.

Ende April hatten in Hannover kurz vor dem Obama-Besuch Zehntausende gegen TTIP protestiert.


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