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Greenpeace veröffentlicht geheime TTIP-Dokumente im Netz

Greenpeace hat die geheimen Dokumente der Verhandlungen über das transatlantische Handelsabkommen TTIP jetzt auch im Internet veröffentlicht

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Greenpeace veröffentlicht geheime TTIP-Dokumente im Netz

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Greenpeace hat die geheimen Dokumente der Verhandlungen über das transatlantische Handelsabkommen TTIP jetzt auch im Internet veröffentlicht.

Meinung

Umwelt- und Verbraucherschutz sind durch TTIP in akuter Gefahr

Gleichzeitig präsentierte die Umweltschutzorganisation in Berlin eine Analyse der Unterlagen. Demnach sollen sich die Befürchtungen vieler Kritiker des Abkommens bestätigen. “Zahlreiche deutsche und europäische Standards im Umwelt- und Verbraucherschutz sind durch TTIP in akuter Gefahr”, teilte die Organisation Greenpeace in Deutschland auf ihrer Internetseite mit.

Das in Deutschland geltende Vorsorgeprinzip, das Produkte nur erlaubt, wenn sie für Mensch und Umwelt nachweislich unschädlich sind könnte durch das Risikoprinzip der USA ersetzt werden: Dabei dürfen mutmaßlich gefährliche Produkte so lange hergestellt und verkauft werden, bis ihre Schädlichkeit nachgewiesen wurde.

Befürworter versprechen sich Wirtschaftswachstum und positive Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt. Wie die Nordwest-Zeitung berichtet, geht die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel auch nach der Veröffentlichung der geheimen TTIP-Dokumente von einem raschen Erfolg der Verhandlungen aus. “Wir halten den zügigen Abschluss eines ehrgeizigen Abkommens für sehr wichtig”, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin.

Den Text der 240 Seiten veröffentlichter Dokumente projizierte die Organisation am frühen Morgen kurz vor Veröffentlichung der Inhalte in deutschen Medien auf das Reichstagsgebäude.

EU und USA verhandeln seit 2013 über das Freihandelsabkommen. Seit Beginn wird dabei mangelnde Transparenz kritisiert.

Kurz vor dem Besuch von US-Präsident Barack Obama hatten in Hannover mehrere zehntausend TTIP-Gegner an einem Protestzug teilgenommen.

Vor dem Brandenburger Tor in Berlin hat Greenpeace einen sogenannten TTIP-Leseraum eingerichtet. Wer will, kann hier die geheimen Dokumente einsehen. Bundestagsmitglied der Grünen Hans-Christian Ströbele nahm das Angebot schon in Anspruch.


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