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EZB-Chef Draghi: Geldpolitik allein schafft nicht mehr Wachstum

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EZB-Chef Draghi: Geldpolitik allein schafft nicht mehr Wachstum

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Einen Tag nach dem Einstieg der Europäischen Zentralbank (EZB) in den Kauf von Unternehmensanleihen hat EZB-Präsident Mario Draghi zu umfassenden Strukturreformen aufgerufen, um für mehr Wirtschaftswachstum in der Eurozone zu sorgen. Die Geldpolitik alleine könne nicht dafür sorgen, das Wachstum wieder anzukurbeln, sagte Draghi bei einer Rede in Brüssel.

Notwendig seien auch die richtigen Impulse von der Fiskalpolitik und besonders Strukturreformen und zwar in jedem Land.

Mario Draghi, EZB-Präsident:

In Portugal zum Beispiel habe unter seinem Anpassungsprogramm Reformen umgesetzt, was die Arbeitslosenquote zwischen 2011 und 2014 um rund 3 Prozentpunkte reduziert habe. “Auch die spanische Arbeitsmarktreform im Jahr 2012 war ein Faktor, der das Beschäftigungswachstum seit damals unterstützte.”

Je länger das Wachstum in der Eurozone schwach bleibe, desto mehr drohe auch bleibender Schaden für die europäische Wirtschaft. So würden etwa Arbeiter, die zu lange arbeitslos blieben, mit der Zeit auch ihre Vermittelbarkeit verlieren.

Ziel von Strukturreformen müsse es sein, einerseits die Beschäftigung in der Eurozone und andererseits die Produktivität zu erhöhen.

Bei der Beschäftigung sorge die ungünstige demografische Entwicklung für Gegenwind. Die Beschäftigung könne unter anderem durch Pensionsreformen und die Eingliederung von Migranten gesteigert werden.

Der einfachste Weg, das Wachstum in der Eurozone wieder näher an das Potenzialwachstum zu führen sei aber, die Unsicherheiten zu beseitigen, die derzeit langfristige Investitionen in der Eurozone verhinderten. So müssten “ohne unnötige Verzögerungen” endlich die politischen Entscheidungsprozesse in der EU und der Eurozone reformiert werden, um wieder mehr Vertrauen und Investitionen in Europa zu ermöglichen, forderte Draghi.

Die EZB hat ihre Geldpolitik in den vergangenen Jahren aggressiv gelockert, um Wachstum und Inflation zu steigern – mit geringem Erfolg. Das schürte Argumente, die Geldpolitik sei an ihren Grenzen angekommen, nun müssten die Regierungen anpacken.

Auf der Suche nach Arbeit haben allerdings mindestens 500.000 zumeist junge und hoch qualifizierte Portugiesen ihrem Land seit Beginn der Krise den Rücken gekehrt – jeder 20. Einwohner des 10,5-Millionen-Landes.

su mit Reuters

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