In der deutschen Bundeshauptstadt Berlin haben Demonstrationen für und gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung stattgefunden. Zur dritten Demonstration des rechtspopulistischen Bündnisses, da
WERBUNGIn der deutschen Hauptstadt Berlin haben rund 1300 Rechtspopulisten und Neonazis gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung demonstriert. Sie zogen unter dem Motto “Merkel muss weg” durch die Berliner Innenstadt. Gleichzeitig gingen rund 1000 Gegendemonstranten unter dem Motto “Für ein solidarisches Berlin – gegen rechte Hetze” auf die Straße.
Protest in #Berlin: „Merkel-muss-weg“-Demo verliert an Zulauf https://t.co/eTaU0JfuBp
— FAZ Politik (@FAZ_Politik) 30 July 2016
Die Flüchtlingspolitik sorgt unterdessen weiter für Ärger in der Union. CSU-Chef Horst Seehofer hat sich von Bundeskanzlerin Angela Merkels Ausspruch “Wir schaffen das” distanziert. Der bayerische Ministerpräsident sagte, er könne sich Merkels Satz “beim besten Willen nicht zu eigen machen”.
Seehofer wants refugees’ identities checked — “We need to know who has entered our country.” https://t.co/eKJLdGp42Fpic.twitter.com/RuAzSy4LuJ
— POLITICO Europe (@POLITICOEurope) 26 July 2016
Seit den Anschlägen von Würzburg und Ansbach ist die Flüchtlingsdebatte und mit ihr der politische Streit neu entfacht. Die Demonstrationen gegen Flüchtlinge verlieren aber an Zulauf. Es war das dritte Mal in diesem Jahr, dass das Bündnis “Wir für Berlin & Wir für Deutschland” zur sogenannten “Merkel muss weg”-Demonstration gegen Flüchtlinge aufgerufen hatte. Während im März noch 3000 Teilnehmer kamen, gingen jetzt nur rund 1300 auf die Straße..