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Was bleibt vom Oslo-Friedensprozess?

Vor 23 Jahren, am 13.

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Was bleibt vom Oslo-Friedensprozess?

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Vor 23 Jahren, am 13. September 1993, haben Palästinenserführer Jassir Arafat und der israelische Ministerpräsident Jitzchak Rabin das erste Friedensabkommen zwischen den beiden Ländern unterzeichnet. Nach Monaten geheimer Verhandlungen in Oslo erkannten sich beide Seiten erstmals offiziell an. Schimon Peres, damals Außenminister Israels, war einer der wichtigsten Baumeister des Abkommens.

Im Rahmenabkommen einer Autonomieregelung für die Palästinenser im Westjordanland und Gazastreifen ist eine endgültige Friedensregelung für Mai 1999 festgelegt.

Nach 27 Jahren Exil kehrte Jassir Arafat 1994 ins Westjordanland zurück und gründete die Palästinensische Autonomiebehörde. Er wird der erste Präsident der autonomen Regierung.

1995 wird das Westjordanland in drei Zonen geteilt: Zone A unterliegt ausschließlich palästinensischer Kontrolle, Zone B gemeinsamer Kontrolle und Zone C unterliegt israelischer Kontrolle und soll nach und nach an die Palästinenser abgegeben werden.

Die heikelsten Fragen werden auf spätere Verhandlungen vertagt. Dazu gehören die Grenze zwischen den beiden Staaten, der endgültige Status Jerusalems, die israelischen Siedlungen im Westjordanland und das Rückkehrrecht für palästinensische Flüchtlinge. Vor allem für diejenigen, die 1948 bei der Gründung des Staates Israel vertrieben wurden.

Im November 1995 bedeutet die Ermordung Jitzchak Rabins durch einen jüdischen Extremisten auch den Todesstoß für den Oslo-Friedensprozess. Schimon Peres wird Ministerpräsident, unterliegt aber ein Jahr später in der ersten Direktwahl des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, einem erklärten Gegner der Abkommen.

Im Jahr 2000 scheitert der Versuch, in Camp David eine Übereinkunft über einen permanenten Status zu finden.

Mit dem Ausbruch der zweiten Intifada zwei Monate später im September 2000 rückt eine friedliche Lösung des Nahostkonflikts wieder in weite Ferne.

2002 beginnt Israel mit dem Bau von Sperranlagen entlang der Grenzlinie zwischen Israel und dem Westjordanland. Die laut Internationalem Gerichtshof gegen Völkerrecht verstoßende Mauer zementiert das Scheitern des Oslo Friedensprozesses.