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Spaniens König beauftragt Rajoy mit Regierungsbildung


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Spaniens König beauftragt Rajoy mit Regierungsbildung

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Der spanische König Felipe VI. hat den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy (Volkspartei/PP) erneut mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Der Vorsitzende der Volkspartei erklärte nach dem Gespräch, er habe den Auftrag angenommen.

Am Sonntag hatte das sogenannte Bundeskomitee der oppositionellen Sozialisten (PSOE) entschieden, durch eine Stimmenthaltung im Parlament Rajoy die Bildung einer Minderheitsregierung zu ermöglichen.

Da im ersten Wahlgang eine für Rajoy unerreichbare absolute Mehrheit nötig ist, wird es wahrscheinlich eine zweite Abstimmungsrunde geben, bei der dann eine einfache Mehrheit ausreicht. Das Votum wird für das Wochenende erwartet.

Rajoy betonte: “Es gibt keine Einigung zwischen der Volkspartei und der Sozialistischen Arbeiterpartei. Es handelt sich um eine einseitige Entscheidung der Sozialisten zur Stimmenthaltung, um die Bildung einer Regierung in Spanien zu vereinfachen. Ich bin mir der Schwierigkeiten bewusst, die eine Minderheitsregierung mit sich bringt. Wenn aber jemand auch nur für einen Moment geglaubt hat, dass meine Partei oder ich selbst in Versuchung geführt werden, unsere Verantwortung gegenüber Spanien zugunsten opportunistischer Allianzen aufzugeben, dann hat er sich dramatisch getäuscht.”

Neben Rajoy war auch der Chef des provisorischen Führungskomitees der Sozialisten, Javier Fernandez, von König Felipe im Zarzuela-Palast nahe Madrid empfangen worden. Dort hatte Fernandez bekräftigt, dass seine Partei die Wiederwahl Rajoys durch Enthaltung im Parlament ermöglichen werde.

Zuvor war jeder Versuch einer Regierungsbildung immer am Widerstand der Sozialisten und ihres Vorsitzenden Pedro Sanchéz gescheitert. Dieser stellte Anfang des Monats nach Rückschlägen bei Regionalabstimmungen in Galicien und im Baskenland sein Amt zur Verfügung. Die Sozialisten schlugen daraufhin einen versöhnlicheren Kurs ein.

Wegen einer Pattsituation bei der Wahl im Dezember 2015 hat Spanien seither keine reguläre Regierung mehr, und Rajoy ist nur noch geschäftsführend im Amt. Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich seine Volkspartei zwar als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit aber erneut verpasst.

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