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Wahlen in Bulgarien und Moldawien: Russland rückt Europa näher


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Wahlen in Bulgarien und Moldawien: Russland rückt Europa näher

In Bulgarien und Moldawien haben russlandfreundliche Kandidaten die jeweilige Präsidentschaftswahl gewonnen. Es haben damit Kandidaten gewonnen, die im Wahlkampf deutlich gemacht hatten, dass sie den Dialog und die Partnerschaft mit Russland vertiefen möchten.

In Moldawien heißt der Sieger: Igor Dodon. Er setzte sich in der zweiten Runde gegen die proeuropäische Kandidatin Maia Sandu durch. Dodon sagte im Wahlkampf, er strebe eine strategische Partnerschaft mit Moskau an.

Dodon sagte: “Ohne die Wiederherstellung guter, freundschaftlicher und strategischer Beziehungen mit Russland hat Moldawien keine Zukunft. Wir hatten diese guten und freundschaftlichen Beziehungen über hunderte von Jahren.”

2014 hatten Moldawien und die EU ein Assoziierungsabkommen unterzeichnet – gemeinsam mit der Ukraine und Georgien. Dodon versprach, die wirtschaftliche Seite des Abkommens zu modifizieren. Das Abkommen hatte Moskau schwer verärgert.

Damit nach Bulgarien. Das Mitgliedsland der EU, dessen Gasversorgung zu großen Teilen von Russland abhängt, entschied sich ebenfalls für einen prorussischen Präsidenten, den von den Sozialisten aufgestellten Rumen Radev. Dieser tritt unter anderem dafür ein, die Sanktionen der EU gegen Russland aufzuheben. Auch sagte er im Wahlkampf, die von Russland annektierte ukrainische Halbinsel Krim gehöre de facto zu Russland.

Die Wahlen in Moldawien und Bulgarien als Zeichen der Krise und Spaltung in Europa, davon geht Amanda Paul vom European Policy Centre : in Brüssel aus.

“Die Wahl in Bulgarien zeigt sicher die anhaltende Krise in Europa und die Stimmung in der Gesellschaft, die die Nase voll hat von den derzeitigen politischen Anführern. Die Wahl steht für das negative Szenario in Europa. Sie suchen eine Alternative zu dem, was sie in den vergangenen Jahren hatten. Dieser prorussische Kandidat stellt eine völlig andere Persönlichkeit dar. In Moldawien hat es wohl mehr mit der Enttäuschung über die korrupten Handlungen der regierenden Eliten in den vergangenen Jahren zu tun. Von dieser Regierungselite war eigentlich erwartet worden, dass sie das Land wohlhabender und weniger korrupt machen solle.”

Die unerwarteten Ergebnisse in den beiden Ländern verschaffen Moskau nun mit Moldawien nicht nur einen Verbündeten auf ehemaligem Sowjetterritorium, sondern, und viel wichtiger, mit Bulgarien einen Alliierten mitten in der Europäischen Union.

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