Ungarn erwägt generelle "Schutzhaft" für Asylbewerber

Ungarn erwägt generelle "Schutzhaft" für Asylbewerber
Von Euronews
Diesen Artikel teilenKommentare
Diesen Artikel teilenClose Button

Ungarn erwägt die Einführung einer "fremdenpolizeilichen Schutzhaft" für alle Asylbewerber. Dadurch könnte sich niemand im Land frei bewegen oder die Transitzonen verlassen, heißt es aus der Regi

WERBUNG

Ungarn erwägt die Einführung einer generellen “fremdenpolizeilichen Schutzhaft” für Asylbewerber. “Im Sinne einer solchen Regelung würde sich niemand im Land frei bewegen, niemand das Land oder die Transitzonen verlassen können”, sagte Kanzleramtsminister Janos Lazar am Donnerstag vor der Presse in Budapest. Die Inhaftierung soll bis zum rechtskräftigen Abschluss des jeweiligen Asylverfahrens dauern.

Zur Begründung der Maßnahme führte Lazar die “gesteigerte Terrorgefahr” an. In diesem Zusammenhang erwähnte er den Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin im Dezember mit zwölf Toten. Eine solche generelle Inhaftierung von Asylbewerbern würde allerdings, wie das Portal 444.hu schrieb, gegen europäisches Recht verstoßen. Asylsuchende können nur dann – und auf individueller Basis – in Haft genommen werden, wenn sie ein Risiko für die Sicherheit des Aufnahmelandes darstellen.

Ungarn hat sich unter dem rechts-nationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban mit Zäunen, Rückschiebungen und anderen restriktiven Maßnahmen gegen Flüchtlinge weitgehend abgeschottet. Über zwei sogenannte “Transitzonen” an der Grenze zu Serbien werden täglich bis zu 30 Asylsuchende ins Land gelassen. Derzeit werden sie nach ihrer Erstregistrierung in offenen Lagern untergebracht. (dpa)

Diesen Artikel teilenKommentare

Zum selben Thema

Korruptionsvorwurf gegen Orbán: Opposition in Ungarn wittert Morgenluft

Ungarn: Strengstes Einwanderungsgesetz der EU in Kraft getreten

"Historischer Tag": Ungarn stimmt für Aufnahme Schwedens in die NATO