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Zypern-Konferenz in Genf: Streit um Grenzverlauf bremst Verhandlungen


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Zypern-Konferenz in Genf: Streit um Grenzverlauf bremst Verhandlungen

Die Beteiligten der Verhandlungen zur Vereinigung der geteilten Mittelmeerinsel Zypern haben in Genf Vorschläge zum Grenzverlauf zurückgewiesen. Beide Seiten teilten UN-Generalsekretär Antonio Guteress schriftlich mit, die Pläne des jeweils anderen seien inakzeptabel. Das hat der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu am Samstag in Ankara mitgeteilt. “Wir wollen nicht, dass das über Monate so weiter geht. Wir werden innerhalb von einer Woche oder zwei entscheiden müssen, ob es nun eine Lösung geben kann oder nicht”, so der Chefdiplomat. Die Türkei ist, wie Griechenland und Großbritannien, als Garantiemacht Zyperns bei den Verhandlungen in Genf präsent.

Geteilt seit 1974

Zypern ist seit einem griechischen Putsch und einer türkischen Invasion im Nordteil 1974 geteilt, ebenso wie Nikosia, die Hauptstadt beider Republiken. Nun soll eine Föderation mit zwei gleichberechtigten Bundesstaaten entstehen. Die türkischen Zyprer sind in der Minderheit. Sie haben Angst, von der griechischen Bevölkerungsmehrheit gegängelt zu werden. Die griechischen Zyprer wiederum wollen keine türkischen Besatzungstruppen. Zypern ist EU-Mitglied, wenn auch die Bestimmungen bislang nur im griechischen Teil der Insel angewendet werden.

Pläne für einen Föderalstaat

Nun soll eine Föderation mit zwei gleichberechtigten Bundesstaaten entstehen. Die türkischen Zyprer sind in der Minderheit. Sie haben Angst, von der griechischen Bevölkerungsmehrheit gegängelt zu werden. Die griechischen Zyprer wiederum wollen keine türkischen Besatzungstruppen. Zypern ist EU-Mitglied, wenn auch die Bestimmungen bislang nur im griechischen Teil der Insel angewendet werden.

Griechenland und die Türkei als “Mutterländer” der zyprischen Volksgruppen sowie Großbritannien als ehemalige Kolonialmacht sind laut zyprischer Verfassung Garantiemächte. Sie haben das Recht, militärisch zu intervenieren. Ohne ihre Zustimmung lässt sich an der Sicherheitsstruktur nichts verändern. Es war das erste Mal seit der Teilung der Insel, dass alle drei Garantiemächte neben den Zyprern am Verhandlungstisch saßen. Parallel zu den Sicherheitsfragen, die mit Vertretern der Garantiemächte ausgehandelt werden, wollen die Zyprer untereinander weiter über schwierige Fragen wie die Entschädigung von Vertriebenen, die Modalitäten der Präsidentschaft und die genaue Grenzziehung zwischen den beiden Landesteilen verhandeln.

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